1.57.3 (bru3p): 3. Senkung der Tarife der Reichsbahngesellschaft.

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[2014]3. Senkung der Tarife der Reichsbahngesellschaft.

Reichsminister Treviranus berichtete über seine Verhandlungen mit der Reichsbahngesellschaft über eine notwendige Senkung der Gütertarife der Reichsbahn5.

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Vgl. Dok. Nr. 541, P. 3. In Eingaben an die RB vom 16. und 17.11.31 hatte der DIHT eine zehnprozentige Senkung der Eisenbahngütertarife gefordert (R 43 I /1070 , Bl. 175–180); ebenso hatte der Langnamverein in seiner Eingabe vom 24.11.31 eine Senkung der Gütertarife verlangt (R 43 I /1070 , Bl. 186–188). Weitere Eingaben zur Tarifsenkung von der Hauptgemeinschaft des Dt. Einzelhandels und des Reichsverbands des dt. Groß- und Überseehandels am 2.12.31 in R 43 I /1070 , Bl. 215–225. Dagegen warnte der Verband dt. Verkehrsverwaltungen mit Schreiben vom 28.11.31 vor einer schematischen Senkung der Verkehrstarife (R 43 I /1161 , Bl. 80–82).

Das Reichskabinett beschloß, daß zwar von einer generellen Senkung aller Tarife abzusehen sei, daß aber die in Aussicht zu nehmende spezielle Tarifsenkung den Betrag der Ersparnis wesentlich übersteigen müsse, der sich aus der Herabsetzung der Löhne, Gehälter und sämtlicher sonstiger Aufwendungen der Reichsbahn aufgrund der bevorstehenden Gesamtmaßnahmen ergeben werde.

Der Reichsverkehrsminister wurde beauftragt, aufgrund dieses Beschlusses erneut mit der Reichsbahngesellschaft zu verhandeln, und dabei zum Ausdruck zu bringen, daß sich nach Auffassung des Reichskabinetts eine Senkung der Tarife um etwa 300 Millionen RM ergeben müsse, um der Reichsregierung ihre Zustimmung zur Neuregelung der Tarife zu ermöglichen6.

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Diesen Kabinettsbeschluß teilte der StSRKei dem RVM am 26.11.31 auch schriftlich mit (handschriftlicher Entw. von der Hand Feßlers vom 26.11.31 mit Reinkonzept in R 43 I /1161 , Bl. 184–185). Zum Ergebnis der Verhandlungen siehe Dok. Nr. 574, P. 2.

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