1.99 (mu22p): Nr. 355 Kabinettssitzung vom 18. November 1929, 16.30 Uhr

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RTF

Nr. 355
Kabinettssitzung vom 18. November 1929, 16.30 Uhr

R 43 I/1440, Bl. 40-46, hier: Bl. 40-46

 

Anwesend: Müller, Curtius, Severing, Hilferding, Moldenhauer, Wissell, v. Guérard, Groener, Schätzel, Stegerwald, Dietrich, Wirth; RSparKom. Saemisch; StS Pünder, Weismann, v. Schubert, Popitz, Heukamp; MinDir. Zechlin, v. Hagenow, Gaus, Ritter, Trautmann, Ernst, Posse, Schäffer; LegR Seelheim, Meynen, Voigt; MinR Beyer, Sarnow, Waldeck, Ronde, Wölz, Heinitz, Ernst, Strunden; Konsul Dienstmann, Seiler; ORegR Adam; Protokoll: MinR Feßler; ORegR Planck.

Der Reichskanzler begrüßte Reichsminister Dr. Curtius als Reichsminister des Auswärtigen und Reichsminister Dr. Moldenhauer als neues Mitglied des Kabinetts1. Er nahm sodann die Vereidigung des Reichsministers Dr. Moldenhauer vor.

1

Zur Besetzung des RWiMin. hatte der RK den Zentrumsabgeordneten Perlitius und Bell sowie dem Prälaten Leicht erklärt, daß das Ressort die DVP erhalten solle, die ihm als Kandidaten genannt habe: Albrecht, Becker-Hessen, Moldenhauer und Schneider. Da die Regierung durch die Auseinandersetzung mit dem Zentrum wegen des Ehescheidungsrechts, bald aber auch wegen Differenzen über die Finanzreform und des Vertrags mit Polen bedroht sein werde, solle ein größeres Revirement erst später erfolgen. Demgegenüber hatte das Zentrum den Posten des RWiM gefordert und dafür das RJMin. abgeben wollen. Müller hatte von dieser Einstellung lediglich Kenntnis genommen (SPD: Nachlaß Müller  O II). Moldenhauer hatte von seiner Ernennung zum RWiM erst erfahren, als er nach einer Amerikareise am 9. 11. nach Köln zurückgekehrt war. „So fuhr ich denn den nächsten Tag nach Berlin und hatte am 11. 11. um 11 Uhr vormittags die Besprechung mit dem RK Müller. Er kam mir sehr freundlich entgegen, freute sich, daß wir Altersgenossen seien und erklärte, er begrüße es sehr, wenn ich in das Kabinett eintrete. Aber er machte mich auch auf die Schwierigkeiten der finanziellen Lage und die Spannungen zwischen den Parteien aufmerksam. Ich sagte ihm, daß mir das bewußt sei, glaubte aber, daß man den ehrlichen Versuch machen müsse, angesichts der beginnenden Krise zwischen den großen Parteien des RT eine Verständigung herbeizuführen. Ich sei bereit, an diesem Werk mitzuarbeiten. Er händigte mir darauf die von ihm gegengezeichnete Ernennungsurkunde aus“ (BA: Nachlaß Moldenhauer 2, S. 2 f.).

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