2.18 (vpa1p): Nr. 18 Besprechung mit Ministerpräsidenten, Finanzministern und sonstigen Vertretern der Länder. 11. Juni 1932, 11.30 Uhr

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Nr. 18
Besprechung mit Ministerpräsidenten, Finanzministern und sonstigen Vertretern der Länder. 11. Juni 1932, 11.30 Uhr1

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Über diese Sitzung liegen noch folgende Aufzeichnungen vor: 1) ein Bericht des Badischen Gesandten Fecht vom 13.6.32, abgedr. in: Schulz (Hrsg.), Staat und NSDAP 1930–1932, Dok. Nr. 72, 2) eine „Aufzeichnung“ des Bayer. MinPräs. Held vom 14.6.32 (13 Seiten), die auch den Verlauf der nachfolgenden Besprechung mit den Vereinigten Reichsratsausschüssen (Dok. Nr. 19) und der Besprechung des RPräs. mit den süddeutschen Staats- und Ministerpräsidenten (Dok. Nr. 21) ausführlich wiedergibt (BayHStArch. MA 103 322). – Nach der Aufzeichnung Helds war der Sitzung eine interne Besprechung der Ministerpräsidenten von Bayern, Württemberg, Baden, Sachsen und Preußen vorausgegangen, bei der „Hirtsiefer den Vorsitz führte und an der auch Staatssekretär Weismann teilnahm. Hier wurden die einzelnen Punkte vereinbart, über die eine Unterhaltung mit der Reichsregierung gepflogen werden sollte, insbesondere die Frage der Bestellung eines Reichskommissars für Preußen und deren Folgewirkung, die Finanzlage des Reiches, der Länder und Gemeinden, die Aufhebung des Verbots der SA und SS und die Notverordnung über die Sicherung der Finanzen und der Wirtschaft. Sämtliche Anwesende erklärten sich einverstanden mit dem Karlsruher Beschluß, den Vertagungsantrag betreffend.“ – In Karlsruhe war bei einer Konferenz der süddeutschen Ministerpräsidenten am 9.6.32 (Teilnehmer u. a.: Held, Bolz, Schmitt, Schäffer), wie Held in seiner Aufzeichnung vermerkte, vereinbart worden, daß Bayern in der Besprechung der Vereinigten Reichsratsausschüsse „sofort den Antrag auf Vertagung einbringen solle, um Zeit und Gelegenheit zu einer Aussprache der Ministerpräsidenten mit dem Reichskabinett zu gewinnen“, insbesondere über die bevorstehenden, überwiegend gerüchtweise bekanntgewordenen Maßnahmen des Reiches gegen Preußen. Über die Karlsruher Beschlüsse vgl. auch den ausführlichen Bericht von StPräs. Bolz in der Sitzung des Württ. StMin. vom 10.6.32, Niederschrift abgedr. in: Besson, Württemberg und die Deutsche Staatskrise 1928–1933, S. 398 ff.

R 43 I/2328, Bl. 193–198

Anwesend2: v. Papen, v. Gayl, Graf Schwerin v. Krosigk, v. Schleicher, Gürtner, Warmbold, v. Eltz-Rübenach, v. Braun; StS Planck; MinDir. v. Kaufmann-Asser; MinR Feßler, Vogels; ORegR Heide; für Preußen: Hirtsiefer, Klepper, Weismann; für Bayern: Held, Schäffer, v. Preger; für Sachsen: Schieck, Hedrich, Graf Holtzendorff, Schettler; für Württemberg: Bolz, Dehlinger, Maier, Bosler; für Baden: Schmitt, Mattes, Fecht; für Hessen: Adelung, Kirnberger, Nuß; für Thüringen: Baum; für Braunschweig: Küchenthal, Boden; für Mecklenburg-Schwerin: Eschenburg, Haack, Tischbein; für Oldenburg: Ahlhorn; für Mecklenburg-Strelitz: v. Michael; für Anhalt: Knorr; für Lippe: Drake; für Hamburg: Petersen, Piper; für Schaumburg-Lippe: Lorenz; für Bremen: Spitta; für Lübeck: Löwigt; Protokoll: MinR Wienstein.

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Lt. beiliegender handschrl. Anwesenheitsliste.

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