2.47.1 (wir1p): 1. Außerhalb der Tagesordnung: Änderungen der Schlichtungsordnung.

Zum Text. Zur Fußnote (erste von 1). Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Die Kabinette Wirth I und II (1921/22). Band 1Bild 146III-105Bild 183-L40010Plak 002-009-026Plak 002-006-067

Extras:

 

Text

RTF

1. Außerhalb der Tagesordnung: Änderungen der Schlichtungsordnung.

Ministerialdirektor Sitzler trug kurz die wesentlichen Änderungen vor, welche der Entwurf einer Schlichtungsordnung bei den Beratungen des vorläufigen[123] Reichswirtschaftsrats erfahren habe1. Von erheblicher Bedeutung sei lediglich die Beseitigung der Sonderreinigungskammern und -Senate und der Verzicht auf die Sonderbehandlung der gemeinnützigen Betriebe. In beiden Punkten beabsichtige das Reichsarbeitsministerium, sich dem einstimmigen Gutachten des Reichswirtschaftsrats anzuschließen.

1

Stellungnahme des VRWiR, siehe RT-Drucks. Nr. 3760 (S. 78), Bd. 372 .

Das Kabinett stimmt dieser Absicht zu.

Extras (Fußzeile):