Nr. 89
Der Reichswehrminister an den Reichskanzler, 25. Juli 1930
R 43 I/2500, Bl. 80–81
[Verbot ausländischer Kriegsfilme]
Sehr geehrter Herr Reichskanzler!
Aus den zahlreichen, Ihnen gewiß zur Kenntnis gebrachten Berichten der deutschen Auslandsvertretungen und der Presse über ausländische Filme, die das deutsche Ansehen in übler Weise verletzen, habe ich im Laufe des vergangenen Jahres mit steigendem Befremden ersehen, daß die Hoffnung unberechtigt ist, die Produktion dieser Filme werde mit der Zeit von selbst aufhören. Diese Auffassung sehe ich bestätigt durch eine Äußerung des Vertreters des Auswärtigen Amtes vor dem Bildungsausschuß im März dieses Jahres, die nach dem veröffentlichten Bericht lautete: „Die Tendenz, den Deutschen im Film verächtlich und lächerlich zu machen, ist international im Wachsen.“
/344/ Umsomehr muß ich mich wundern, daß die zuständigen Reichsbehörden sich bisher nicht entschließen konnten, die einzige wirksame Maßnahme gegen das Hetzfilmunwesen ins Auge zu fassen: Ausschließung nicht nur der beanstandeten, sondern sämtlicher Filme des schuldigen ausländischen Produzenten vom deutschen Markt. Ich habe mich in der Vergangenheit darauf beschränkt, die bei mir aus dem Ausland eingehenden Beschwerden dem Auswärtigen Amt als zuständiger Reichsbehörde zur Kenntnis zu bringen in der Annahme, daß es dieser Behörde gelingen würde, eine Bestimmung der erforderlichen Art in das seit 1922 in Bearbeitung befindliche neue Lichtspielgesetz1 hineinzubringen. Nachdem indessen der Bildungsausschuß den in Frage kommenden Paragraphen dieses Gesetzes ohne einen solchen Zusatz verabschiedet hat, da ferner die Ausführungsverordnung des Herrn Reichsministers des Innern über Zulassung ausländischer Filme2 keine Bestimmung enthält, mit der sich antideutsche Filme wirksam bekämpfen ließen, und da es schließlich mit wenigen Ausnahmen die deutsche Wehrmacht ist, die in der niedrigsten Weise besudelt und beschimpft wird, sehe ich mich veranlaßt, Ihre persönliche Aufmerksamkeit auf den unerträglichen Zustand auf diesem Gebiet zu lenken. Die beiliegende Liste3 nennt einige, mir bekannt gewordene ausländische Filme, die seit 1925 erschienen und vom deutschen Standpunkt zu beanstanden sind. Sie läßt deutlich erkennen, daß die Hetzfilmproduktion des Auslandes trotz aller Resolutionen, trotz des guten Willens mancher Regierungen und trotz der ernsten Bemühungen der deutschen Auslandsvertretungen nicht nachgelassen, sondern höchstens ein verändertes Gesicht gewonnen hat. Nach meiner Auffassung besitzen die Bestimmungen des Lichtspielgesetzes, die im neuen Entwurf nur unwesentlich erweitert sind, eine falsche Front. Sie bekämpfen den antideutschen Film in Deutschland, anstatt auf dem Weltmarkt. Was nützt es, wenn diese Filme, die doch kaum auf den deutschen Markt rechnen können, für Deutschland verboten werden und in der übrigen Welt ungehindert erscheinen. Es wäre besser gewesen, wenn man diese niedrigen Machwerke stets ungekürzt und unverändert in Deutschland gezeigt hätte; dann wäre durch eine Welle der Empörung das Ausland längst auf das unwürdige Verhalten seiner Filmproduzenten aufmerksam gemacht und die Stellung der deutschen Auslandsvertretungen in ihrem mühseligen Kampf gegen die Hetzfilme gestärkt worden, bei dem sie bisher ganz auf den guten Willen privater Geschäftsleute angewiesen sind. Wenn ich die Divergenz zwischen dem Urteil der deutschen Botschaft in London und privaten englischen und deutschen Urteilen/345/ über den Film Nr. 38 (Im Westen nichts Neues)4 erwäge, kann ich mich übrigens des Eindrucks nicht erwehren, als ob die deutschen Auslandsvertretungen in dem Kampf gegen den Hetzfilm zu ermüden und nachzulassen beginnen.
Mein bereits erwähnter Vorschlag geht dahin, eine gesetzliche Handhabe zu schaffen, die es ermöglicht, die gesamte Produktion derjenigen ausländischen Produzenten ‚die Filme hergestellt haben oder herstellen, die das deutsche Ansehen verletzen, auf unbestimmte Zeit vom deutschen Markt auszuschließen. Da Deutschland nicht unbeträchtliche Mengen ausländischer Filme einführt, scheint mir hierin eine starke Einwirkungsmöglichkeit zu liegen. Ähnliche Bestimmungen bestehen seit einiger Zeit in Frankreich. Auch andere Länder arbeiten nach diesem Grundsatz. Die Gelegenheit, eine derartige Bestimmung in die Ausführungsverordnung des Reichsministers des Innern zum Gesetz über die Vorführung ausländischer Bildstreifen hineinzubringen, ist leider versäumt. Es scheint mir deshalb erforderlich, daß entweder ein Nachtrag zu dieser Verordnung ergeht, oder daß auf Grund des Artikels 48 eine entsprechende Bestimmung geschaffen wird, damit in einer Frage, die die nationale Ehre so tief berührt, nicht länger so unerträgliche Zustände bestehen bleiben, ohne daß die letzten und stärksten Gegenmittel angewandt werden5.
Groener