2.45.10 (bru1p): 10. Entwurf eines Ausgabensenkungsgesetzes mit Sparprogramm.

Zum Text. Zur Fußnote (erste von 2). Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Die Kabinette Brüning I und II. Band 1 Das Kabinett Brüning I Bild 183-H29788NS-Wahlversammlung im Sportpalast Bild 102-10391Arbeitslose Hafenarbeiter Bild 102-11008Bankenkrise 1931 Bild 102-12023

Extras:

 

Text

RTF

[184] 10. Entwurf eines Ausgabensenkungsgesetzes mit Sparprogramm.

Dieser Punkt wurde auf Donnerstag, den 5. Juni, vertagt22.

22

Der GesEntw. wurde nicht am 5.6.30 (Dok. Nr. 46, P. 4), sondern in der Ministerbesprechung vom 13.6.30 (Dok. Nr. 47, P. 4) beraten.

Der Reichskanzler bat dringend, daß die Herren Reichsminister in ihren Ressorts Anweisungen treffen möchten, durch die Indiskretionen über Kabinettsvorlagen durch die Presse, wie sie kürzlich wieder festgestellt wurden, unmöglich gemacht werden23.

23

Der RK bezog sich auf Indiskretionen über das Ausgabensenkungsgesetz, die am 2.6.30 im „Sozialdemokratischen Pressedienst“ und im „Vorwärts“ Nr. 254 vom 3.6.30 erschienen waren. Daraufhin bat der RPräs. um eine Untersuchung nach dem Urheber dieser Indiskretion (Schreiben des MinR Doehler vom Büro des RPräs. an den StSRkei vom 3.6.30, R 43 I/1971, Bl. 92). StS Pünder leitete am 7.6.30 die Abschrift des Briefes an den RFM weiter (R 43 I/1971, Bl. 97).

Extras (Fußzeile):