2.90.1 (feh1p): 1. Interpellation über die Ausweisung der russischen Sowjetvertreter Sinowjew und Losowski.

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1. Interpellation über die Ausweisung der russischen Sowjetvertreter Sinowjew und Losowski.

Reichsminister des Auswärtigen Dr. Simons trägt vor, in welcher Weise er die Interpellation über die Ausweisung von Sinowjew und Losowski zu beantworten gedenkt1. An der Aussprache beteiligen sich die Herren Koch, Brauns, Severing.

1

Nachdem die RReg. am 16.10.1920 die Ausweisung von Sinowjew und Losowski beschlossen hatte (s. Dok. Nr. 88, P. 4), war die Ausweisungsverfügung am 17. 10. auf Ersuchen der RReg. durch die Pr. Regierung erlassen worden (RAM Simons am 20.10.1920 vor dem RT, RT-Bd. 345, S. 760 ).

Am 18. 10. hatte daraufhin die USPD (Aderhold und Genossen) einen schleunigen Antrag im RT eingebracht, in dem sie die sofortige Aufhebung der Ausweisungsverfügung gegen Sinowjew und Losowski gefordert hatte (RT-Drucks. Nr. 625, Bd. 364 ). Zur Debatte über den Antrag s. RT-Bd. 345, S. 755  f.

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