1.147.2 (bru2p): 2. Kassenlage des Reichs.

Zum Text. Zur Fußnote (erste von 1). Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Die Kabinette Brüning I und II. Band 2 Das Kabinett Brüning I Bild 183-H29788NS-Wahlversammlung im Sportpalast Bild 102-10391Arbeitslose Hafenarbeiter Bild 102-11008Bankenkrise 1931 Bild 102-12023

Extras:

 

Text

RTF

2. Kassenlage des Reichs.

Der Stellvertreter des Reichskanzlers und Reichsminister der Finanzen erläuterte den beiliegenden Entwurf einer Verordnung des Reichspräsidenten über Zuschläge für Steuerrückstände2. Er betonte die Notwendigkeit des Entwurfs u. a. damit, daß im Juli bisher die Steuereinnahmen um über 200 Millionen Mark hinter dem Voranschlage zurückgeblieben seien.

2

Statt des Entw. befindet sich in R 43 I /1450 , S. 491 der im RGBl. 1931 I, S. 385  veröffentlichte Text der NotVO über Zuschläge für Steuerrückstände vom 20.7.31. Aufgrund der Bestimmungen dieser NotVO wurde bei dem Verzug von Steuerzahlungen für jeden dem Steuertermin folgenden angefangenen halben Monat ein Zuschlag in Höhe von 5% des Rückstandes erhoben.

Das Reichskabinett stimmte dem beiliegenden Entwurf einer Verordnung des Reichspräsidenten über Zuschläge für Steuerrückstände zu.

Extras (Fußzeile):