8., 9., 10.: Abrüstung, Völkerbund und Schuldfrage werden verbunden.
Graf Rantzau führt näheres hierzu aus. Teilt ferner mit, daß England auf deutschen Vorschlag neutraler Untersuchungskommission geantwortet hat: Unnötig, irgendeine Antwort zu geben, da nach Ansicht alliierter Regierungen Schuld Deutschlands am Kriege längst unbestreitbar feststeht6.
Gothein: Beim Kapitel „Freiheit der Meere“ verlangen, daß die Kohlenstationen in der Reihenfolge der ankommenden Schiffe benutzt werden. – Ablehnung der neutralen Kommission durch Entente bedauerlich, zeigt, daß nicht frei von Schuld und muß so öffentlich ausgenutzt werden. An Clémenceaus Ausspruch/86/ erinnern, daß er hoffe, Revanchekrieg noch zu erleben. Bei Untersuchung der Schuldfrage bis auf Berliner Kongreß zurückgehen.
Schiffer: Eigene Untersuchung der Schuld bedenklich. Ausland würde nur ungünstiges herausnehmen und anderes als parteiisch übergehen.
David: Eigene Kommission unmöglich, würde nicht anerkannt werden. Dagegen Denkschrift vorbereiten7, etwa von der Einkreisungspolitik angefangen, weil von da aus wir verhältnismäßig gut abschneiden, denn von da an liegt [das] Aggressive auf anderer Seite (Verteilungspläne hinsichtlich der Türkei: der nordafrikanischen Küste, Kleinasien, Österreich-Ungarn; Absicht auf Konstantinopel). Damals keine ähnlichen aggressiven Zerschlagungspläne bei uns, Österreich oder der Türkei. Zur diplomatischen Schuldfrage Veröffentlichung der Dokumente gleichzeitig mit Österreich nicht zu umgehen. Anfangsstadium nicht zu unseren Gunsten. Besser letztes Stadium nach österreichischer Kriegserklärung an Serbien (Dokumente zur Einwirkung auf Österreich in friedlichem Sinne vom 29. Juli 14; anderseits russische Schuld laut Suchomlinow-Prozeß8. Gesamtergebnis wäre: Deutsche Diplomatie nicht allein schuldig. Günstiger als jetziges Urteil drüben. Stutzig machen allerdings die jetzt in <in Frankreich> veröffentlichten beiden Depeschen Berlin–Wien vom 27. Juli, wo englischer Vermittlungsvorschlag angekündigt und Ablehnung empfohlen wird, während doch am 29. der Vermittlungsvorschlag amtlich mit warmer Empfehlung begleitet wird. Ist der Uriasbrief richtig? Dann schlechtere Situation am Schluß.
Erzberger: Wir dürfen englische Note nicht ruhig einstecken, sondern müssen erwidern mit Darlegungen im Sinne Davids. Material als Anlage beifügen. Zweifle jetzt an günstiger Wirkung unserer Dokumentenveröffentlichung. Vorher uns zugänglich machen zur Beurteilung. Vom 21. bis 28. Juli ist mehrfache Politik betrieben. – Einsetzung eines Staatsgerichtshofes notwendig9. Man kann nicht länger dulden, daß Ludendorff in dieser Weise gegen Ministerpräsident vorgeht10. Wünschen von Bethmann, Zimmermann, Falkenhayn und Ludendorff auf Staatsgerichtshof können wir nicht entgegentreten. International aber nur Weg des Notenwechsels über Bern mit England.
Graf Rantzau: Bedenken. Damit erkennen wir England als Schiedsrichter an.
Erzberger: Nein, wir protestieren gegen die Ablehnung.
Graf Rantzau: Trotzdem.
Erzberger: Das kommt auf die Form an.
Graf Bernstorff: In Schuldfrage muß sofort etwas geschehen, um uns Demütigung in Paris zu ersparen, daß uns dort Einleitung der Untersuchung vorgeschrieben/87/ wird. Das Resultat wird immer ein günstiges sein, denn Ausland glaubt das schlimmste von uns. Können bis auf 1870 zurückgreifen. Auf alles eingehen. Durch Frage der Schuld am Kriege und Propaganda dafür haben wir Krieg verloren. Wir können Neutrale zur Untersuchung einladen, nach Präliminarfrieden sogar Feinde.
Simons: Art des Kriegsausbruchs hat uns zweifellos ins Unrecht gesetzt. Überfall Belgiens, Schuldbekenntnis Bethmanns hierzu, Ausgehen der Kriegserklärung von uns, haben England die katastrophale Propaganda erleichtert. Taktik der Feinde hat sich geändert. Zuerst: Deutschland ist Spielball der Imperialisten und Militäristen, wenn es sich von diesen trennt, können wir mit ihm reden. Jetzt: Das deutsche Volk hat sich mit der Stellung jener Kreise identifiziert, daher zu bestrafen für seine Schuld am Kriege. Mit Forderung Auslieferung der Hauptschuldigen ernsthaft zu rechnen; unakzeptabel. Daher unsererseits versuchen, Schuldfrage zu klären. Müssen offenen Unterschied machen zwischen früheren Leitern unseres Volkes und jetzigen. Ohne Offenlegung von unserer Seite Gefahr, daß man uns aus dem eigenen Lande in den Rücken fällt. Denkschrift wird kaum gelesen werden, uns Günstiges kommt nicht in die ausländische Presse. Weg suchen, der die ganze Öffentlichkeit Europas zur Aufmerksamkeit zwingt. Das wird erreicht, wenn vor einer mit Würde und Ansehen umkleideten Instanz Personen, ohne Rücksicht auf den Grad, zur Verantwortung gezogen und Protokolle veröffentlicht werden. Aufgabe aber nicht auf Untersuchung gegen einzelne Personen beschränken, sondern über alle diese Dinge Klarheit zu verschaffen. Versuche erwägenswert, angesehene neutrale Völkerrechtslehrer hinzuzuziehen.
Gothein: Staatsgerichtshof durchaus vorteilhaft. Altes System auch in andern Ländern angreifen. Zugeben schwere Schuld alten Systems am Ausbruch des Krieges. In Denkschrift auf frühere Aussprüche Clémenceaus über Revanchekrieg hinweisen und Suchomlinowprozeß darlegen, der in Amerika fast unbekannt. Nicht vergessen, daß bei Einkreisungspolitik Schuld auch bei uns: Wir haben England gereizt durch Petersburger Angebot eines Bündnisses mit Rußland mit Spitze gegen England. Stärkste Imperialisten waren zwar bei Entente; aber bei uns doppelte Politik durch Einfluß der Militärattachés. In Paris veröffentlichte Depeschen beweisen nur Schwanken in unserer Politik, die im letzten Augenblick sich wieder dem Frieden zugewandt hat. Warum sind wir aber in dem Moment, wo die Verständigungsformel gefunden war, mit der Kriegserklärung vorgegangen? Das ist meines Erachtens der unglücklichste Punkt, aber schon bekannt.
Reichspräsident Ebert: Klare Stellungnahme zur Schuldfrage in Paris erforderlich. Auch in Stockholm und Bern11 war Ausweichung nicht möglich. Uns günstige Dokumente sind im Ausland unbekannt. Wir müssen uns auch bemühen, Hilfe auf der anderen Seite bei Pazifisten und Sozialisten zu bekommen. Auch innerpolitisch Klärung und Stellungnahme erwünscht. Nachdem England Prüfung durch Neutrale abgelehnt hat, müssen wir selbst Prüfung übernehmen./88/ Sünden der alten Regierung aufs schärfste verurteilen. Stellung neuer Regierung in Denkschrift niederlegen12. Ob Entente der Denkschrift Wert beilegt, nicht entscheidend. Können dann in Paris sagen: Das ist Ergebnis sorgfältiger Prüfung, wir waren bereit, neutrale Prüfung herbeizuführen, das habt ihr abgelehnt. Neben der Denkschrift aber formulierte Erklärung abgeben. Ferner Staatsgerichtshof bilden, der Schuld der maßgebenden Personen an dem Kriege feststellt. Unsere Position wird gestärkt, wenn Verfahren gegen eine Person schon vor Verhandlungsbeginn eingeleitet.
Reinhardt: Einseitige Beschränkung der Rüstungen ablehnen. Unser Bedürfnis muß von uns festgestellt werden. Delegation muß wissen, was das mindeste ist. In Schuldfrage unterscheiden zwischen moralischer und juristischer Schuld. Moralische Schuld nicht bei uns. Von vornherein in der Minderheit. Notwehr. Feinde in Erkenntnis der Wichtigkeit dieses Punktes lügen, wir wären in Übermacht gewesen. Mit Notwehr rechtfertigen Einfall in Belgien, U-Bootkrieg und Siegfriedzerstörungen.
David: Dokumente bald veröffentlichen, sonst Stellung nach innen und außen noch erschwert. Danach allerdings altes System nicht mehr zu decken. Hauptinhalt der Erklärung in Paris muß sein, daß wir nicht verantwortlich sind für das, was Leute getan haben, auf deren Entschlüsse wir keinen Einfluß hatten. Moralische Schuld lag zum großen Teil auf deutscher Seite. Feststellung für mich nach meinen früheren öffentlichen Ausführungen sehr bitter. Ich bin aber nach Lektüre der Dokumente zu dieser Korrektur gezwungen. Redner macht nähere Mitteilungen über Inhalt der Dokumente, namentlich über kaiserliche Randbemerkungen. Diese Randbemerkungen im Ausland zum Teil schon bekannt, offenbar durch Mitteilungen von Eisner oder Kautsky auf der Berner Konferenz. Ententekorrespondent fragte mich bei einem Interview nach den Randbemerkungen. Ich antwortete, davon weiß ich nichts. Angesichts dieser Sachlage Vertuschung ganz vergeblich. Dokumente mit Randbemerkungen veröffentlichen. Schuldige nicht exkulpieren. Nur sagen, daß wir nicht mit ihnen identisch. Ludendorff kommt für Schuld am Kriege nicht in Betracht, Moltke soll auf Vermeidung des Krieges hingewirkt haben. Dokumente ohne Ausführungen als sachliches Material bringen. Daneben Denkschrift. Diese bis Paris nicht zu bewältigen, daher in Paris zur Abgabe einer Erklärung. Inhalt: Nicht verantwortlich für andere; Dokumentenveröffentlichung bevorstehend, auch von Euch erwartet; Staatsgerichtshof zur Prüfung des Materials gebildet, aber immer noch bereit zu neutralem Gericht, das auch Euer Material erhält.
Erzberger: Schlage nunmehr folgendes vor: 1. Note an England in der Ablehnung neutralen Gerichtshofs durch die Entente feststellen13. 2. Sofortige Vorlegung der Dokumente an uns, damit Urteil möglich, wie scharf Protest wegen Schuldigsprechung England gegenüber aufrechterhalten werden kann14. 3. Soweit möglich, Mitschuld anderer feststellen. Kautsky darf Dokumente/89/ und Aufgabe der Veröffentlichung wegen Geheimnisbruchs nicht behalten. Dokumente veröffentlichen, Staatsgerichtshof bestellen und diesem Material übergeben. Delegierten Formulierung für die Schuldfragen mitgeben. Veröffentlichung der Dokumente und Übergabe an Staatsgerichtshof muß gleichzeitig erfolgen.
Preuß: Dokumente schnell uns vorlegen, dann wohl veröffentlichen. Entente weiß, daß schlimmste aus dem Zusammenhang gerissene Dinge werden im Zusammenhang verständlicher, auch wenn an sich verwerflich. Geplant war Ausschuß des Reichsgerichts als Staatsgerichtshof. Ich würde parlamentarische Untersuchungskommission einem Staatsgerichtshof vorziehen, lege aber keinen entscheidenden Wert darauf. Gegenüber dem Ausland vom Staatsgerichtshof nichts zu hoffen, nehmen nur Belastendes heraus. Entlastendes nicht ernst. – Wodurch hat Militärpartei Einfluß gehabt? Wesentlich durch die Einkreisungspolitik. Das kann in einem Prozeß nicht zum Ausdruck kommen. Kaiser wird geglaubt haben, daß Zar unmöglich Mörder von Serajewo decken werde. Deutschlands Hauptschuld war falsche Politik: im Orient gegen Rußland und gleichzeitig Flottenpolitik gegen England. Alles dies in Form eines Prozesses gegen Einzelne nicht zu bringen. Denkschriftvorlage in Paris wird als Überschwemmung mit Papier bewertet. Vorher verbreiten, so daß schon bekannt. Bülow usw. haben keine beabsichtigte Kriegspolitik getrieben. Gerade ihr Lavieren war falsche Politik. Dies nicht strafbar. Internationale Öffentlichkeit muß zu anderen Gesichtspunkten gebracht werden: Deutschlands Schuld nicht, daß Krieg gewollt, sondern daß falsche Politik gemacht. Daneben Frage der Untersuchung gegen einzelne Männer von sekundärer Bedeutung. Im Völkerbund müßte Instanz entstehen zur Prüfung weniger der Schuld, als der Vermeidung ähnlicher Situationen.
Bell: Imperialismus der andern mindestens ebenso groß. Staatsgerichtshof kann international schwerlich wirken, aber nicht zu umgehen, nachdem verlangt, weil sonst Eindruck der Furcht. Ursache und letzte Veranlassung des Krieges unterscheiden. Bei uns offenbar Auffassung gewesen, daß Krieg unvermeidlich und richtiger Zeitpunkt abzupassen. Trotzdem hätte nach Ansicht Inlands und Auslands alles zur Vermeidung geschehen müssen. Wir wollten es mit niemand verderben und haben es mit allen verdorben. Veröffentlichung des Materials jetzt bedenklich, weil dann keine Aussicht mehr für internationalen Gerichtshof, da niemand mehr Interesse daran hat. Wir könnten noch Schweiz ersuchen, Gerichtshof einzusetzen und alle Parteien einzuladen. Ablehnung zwar sicher, wird aber Eindruck machen. Dann Staatsgerichtshof einsetzen; Vorwurf parteiischen Vorgehens dann nicht mehr gerechtfertigt.
Rogge: Randbemerkungen nur im Zusammenhang zu beurteilen. Umfangreiches Material liegt vor, aus dem hervorgeht, daß Kaiser Konzentrierung der Flotte nicht veranlaßt hat. Ausdrücklicher Befehl am 24. Juli 1914, Flotte auseinanderzuziehen, der auch ausgeführt wurde. Auch Tirpitz hat sicher nicht an Kriegsausbruch 1914 gedacht, weil Flottengesetz erst 1920 durchgeführt worden wäre. Kräfteverhältnis zu Beginn des Krieges sehr zu unseren Ungunsten. Flotte hatte rein defensiven Charakter; sie sollte es England gefährlich erscheinen lassen, Krieg anzufangen. Auch von Schuld Deutschlands am U-Bootkrieg kann keine Rede sein.
/90/ Schiffer: Widerrate Anrufung der Schweiz. Schwere Bedenken gegen Veröffentlichung der Dokumente. Einseitige lückenhafte Darstellung, Schuldbekenntnis, das unserem Volk letzte Selbstachtung nimmt und Gegner triumphieren läßt. Kautsky’s Mitteilungen über den Inhalt, wenn erfolgt, verbrecherisch. Grundgebot der Gerechtigkeit, Gesamtmaterial, nicht einseitig belastendes Material, zugrunde zu legen. Randbemerkungen sind anders einzuschätzen als verantwortliche Entschließungen. Gelegentliche scharfe Äußerungen hat jeder getan. Können provoziert sein von Zusammenhängen, die wir nicht kennen. Präventivkrieg kein Verschulden. Halte an Überzeugung der Einkreisung fest, die uns in ein bis zwei Jahren Schlinge um den Hals legen sollte. Veröffentlichung der Dokumente wird uns im Innern und draußen nur schaden. Staatsgerichtshof nur unter dem Gesichtspunkt angebracht, denen, die sich rechtfertigen wollen, die Möglichkeit zu verschaffen. Urteil über Schuld, nicht über Fehler.
Reinhardt: Denkschrift des Grafen Schlieffen hat Lage, aus der es zum Kriege kam, richtig dargestellt15.
Graf Bernstorff: Empfehle nur Gerichtshof einzusetzen und ihm die Dokumente zu geben, die er braucht, aber Dokumente nicht vorher veröffentlichen. Mündliche Äußerung Bethmanns usw. vor Gerichtshof wichtig zur Ergänzung. – Auf Grund der Randbemerkungen ist erweislich niemals etwas erfolgt.
David: Zusammenstellung der Dokumente ist durch Beamte erfolgt, also nicht einseitig durch Kautsky16. Wiederhole, daß Entente alles Belastende der Dokumente wahrscheinlich schon kennt. Wenn wir mit Schiffer Präventivkrieg zugeben, geben wir alles zu, was uns Entente vorwirft. Sie ist aber der Meinung, daß Krieg nicht unvermeidlich gewesen wäre. Das Mögliche und Ratsamste, entlastende Momente zu betonen: Mobilmachung in Rußland, Unterlassung energischer Einwirkung auf Rußland durch England und Frankreich, Angebot der Neutralität Frankreichs unter Englands Garantie, ungünstiges Kräfteverhältnis u. a. Daher Veröffentlichung mit richtiger Beleuchtung zu empfehlen.
Schiffer: Präventivkrieg ist ein Angriff, der einem angriff zuvorkommt. Wir behaupten also, daß die Entente einen Angriff geplant hatte. Damit wird sie wohl nicht zufrieden sein.
Reichspräsident Ebert: Davids Äußerungen über Kautskys Geheimnisbruch waren wohl nur Vermutungen. Schon im Dezember Notiz in der Ententepresse mit Hinweis auf Randbemerkungen. Kautsky hat bestritten, daß er damit zusammenhängt. Zusammenfassung: Einigkeit über Beantwortung englischer Note unter entsprechender Charakterisierung der Ablehnung neutraler Kommission. Frage der Dokumentenveröffentlichung vertagen bis nach Kenntnis der Dokumente. Denkschrift aus den Dokumenten vorzubereiten. Erklärung über Schuldfragen für die Delegierten vorbereiten. Keine Einwände gegen Einsetzung eines Staatsgerichtshofs, der gegen die Herren verhandeln soll, die es wiederholt verlangt haben. Im übrigen keine Einwände gegen Vorschläge Graf/91/ Rantzaus, insbesondere, daß es unmöglich sei, einen Frieden anzunehmen jenseits den Grenzen, die er charakterisiert hat. – Zur Völkerbundsfrage weise ich hin auf Entwurf der Sozialisten der alliierten Länder17, der in staatsrechtlichen, privatrechtlichen, sozialpolitischen und wirtschaftlichen Fragen nichts enthält, was wir von unserem Standpunkt aus ablehnen müßten. Taktisch klug, daraus für unseren Gegenentwurf soviel als möglich zu übernehmen.
Damit schließt die Aussprache.