Netzeditionsgrundsätze
Das Kabinett Scheidemann
Die Kabinette Luther I/II
Text
b) Note an England betreffend Kohleneinfuhrverbot.
Ministerialdirektor Ritter erklärte, daß die vorbereitete Note in den nächsten Tagen abgehen werde2.
Fußnoten
- 2
Lt. Vermerk Grävells war in einer Ressortbesprechung im RWiMin. am 29.12.25 vereinbart worden, an die brit. Reg. eine Note ungefähr folgenden Inhalts zu richten: „Die Deutsche Regierung sieht sich mit Rücksicht auf die englischen Subventionsmaßnahmen gegenüber dem Kohlenbergbau nicht mehr in der Lage, an ihren Zusicherungen bei Abschluß des Handelsvertrags [2.12.24, vgl. dazu Dok. Nr. 94, P. 2] bezüglich der Handhabung des Kohleneinfuhrverbots gegenüber England festzuhalten und wird solange sich an diese Zusicherung nicht mehr gebunden fühlen, als England das Subventionssystem fortsetzt.“ (R 43 I
/1091
