2.60.1 (feh1p): 1. Vorgänge in Breslau.

Zum Text. Zur Fußnote (erste von 5). Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

   Das Kabinett Fehrenbach  Konstantin Fehrenbach Bild 183-R18733Paul Tirard und General Guillaumat Bild 102-01626AOppeln 1921 Bild 146-1985-010-10Bild 119-2303-0019

Extras:

 

Text

RTF

1. Vorgänge in Breslau2.

Der Reichsminister des Auswärtigen macht Mitteilung von den französischen Forderungen aus Anlaß der Vorgänge in Breslau3 und von dem Inhalt seiner Unterredung mit dem französischen Botschafter Laurent4. Der Reichsminister hebt hervor, daß der Botschafter der Bestrafung des Hauptmanns v. Arnim5 besondere Bedeutung beigelegt und erklärt habe, daß die Französische Regierung von dieser Forderung unter keinen Umständen abgehen werde. Hinsichtlich des geforderten Entschuldigungsbesuchs des Herrn Reichskanzlers habe er durch unseren Botschafter in Paris der Französischen Regierung erklären lassen, daß verfassungsmäßig der Reichsminister des Auswärtigen für den Verkehr mit den fremden Missionen zuständig sei. Nach dem Bericht des Botschafters glaube er in Aussicht stellen zu können, daß die Französ. Regierung sich mit einem Entschuldigungsbesuch des Reichsministers des Auswärtigen und des Preuß. Ministers des Innern als des Vorgesetzten der in Frage kommenden Polizeibehörden begnügen werde.

Das Kabinett beschließt, im Auswärtigen Ausschuß eine Erklärung dahin abzugeben, daß die Forderungen 1–5 der französischen Note zu erfüllen seien. Hinsichtlich der Bestrafung des Hauptmanns v. Arnim könne der französischen Forderung nur dann Folge gegeben werden, wenn eine Schuld des Offiziers einwandfrei nachgewiesen sei. Das bisherige Ergebnis der Untersuchung lasse eine solche Schuld nicht erkennen. Die Akten hierüber ständen dem Ausschuß zur Verfügung6. Es solle jedoch mit Rücksicht auf die erneute Forderung[149] Frankreichs eine weitere Untersuchung durch den Staatskommissar für die Überwachung der öffentlichen Ordnung eingeleitet werden, bei der sowohl die bisher vernommenen Militärpersonen als auch Zivilpersonen, die den Vorgang beobachten konnten, vernommen werden sollen.

Fußnoten

2

Zu den Einzelheiten der Vorgänge in Breslau – Sturm auf das poln. und frz. Konsulat – s. Schultheß 1920, I, S. 243 f.

3

)Die Note mit den frz. Sühneforderungen wurde dem RAM am 31. 8. von dem frz. Botschafter Laurent übergeben; zum Wortlaut der Note s. Schultheß 1920, I, S. 244.

4

Nach der förmlichen Überreichung der Note ist es offenbar noch zu einer Unterredung zwischen RAM Simons und dem frz. Botschafter Laurent gekommen.

5

Hauptmann v. Arnim kommandierte die Reichswehrkompanie, die am 16.7.1920 vor der frz. Botschaft in Berlin bei der Wiederhissung der frz. Flagge die Ehrenbezeigung leistete und beim Abmarsch das Lied „Deutschland, Deutschland über alles“ sang. Die Bestrafung von v. Arnims war bereits in der frz. Note vom 16. 7. gefordert worden. Siehe dazu Dok. Nr. 27.

6

Diese Sitzung des Auswärtigen Ausschusses fand noch am gleichen Tage statt (Schultheß 1920, I, S. 247). Einzelheiten über diese Sitzung teilte der RAM in der Kabinettssitzung vom 2. 9. mit. Zu dieser Sitzung und zu den weiteren Vorgängen s. Dok. Nr. 61 und 62.

Extras (Fußzeile):