2.127.1 (lut1p): [Sicherheitspakt, Eintritt in den Völkerbund]

Zum Text. Zur Fußnote (erste von 3). Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Die Kabinette Luther I und II (1925/26), Band 1.Das Kabinett Luther I Bild 102-02064Reichspräsident Friedrich Ebert verstorben Bild 102-01129Hindenburgkopf Bild 146-1986-107-32AStresemann, Chamberlain, Briand Bild 183-R03618

Extras:

 

Text

RTF

[Sicherheitspakt, Eintritt in den Völkerbund]

Der Reichsminister des Auswärtigen verlas den Entwurf der deutschen Antwortnote2.

2

Bei dem vorliegenden Entw. der dt. Antwort auf die frz. Sicherheitsnote vom 16. 6 (s. Dok. Nr. 110, dort bes. Anm. 3), der in R 43 I nicht ermittelt werden konnte, handelt es sich wohl um „Entwurf Nr. VI“, der sich im Pol. Arch. des AA (Büro StS, FS Garantiepakt, Bd. 11) befindet. Er trägt auf der Kopfseite den handschrl. Vermerk: „Gaus 17.7.25“. In dem Entw. sind die vom Kabinett am 15. 7. (s. Dok. Nr. 123) vorgenommenen Änderungen bereits berücksichtigt. Zur Endfassung der dt. Antwortnote, die am 20. 7. in Paris übergeben wird, s. Locarno-Konferenz 1925. Eine Dokumentensammlung, Dok. Nr. 16; ein Auszug in: Ursachen und Folgen, Bd. VI, Dok. Nr. 1341.

Staatssekretär Weismann gab im Namen der Preußischen Regierung die Erklärung ab, daß sie ganz auf dem Standpunkt der Note stände und mit allen Kräften die Reichsregierung auf dieser Basis unterstützen werde.

Der Bayerische Ministerpräsident erklärte sich im allgemeinen mit der Tendenz der Note einverstanden. Begrüßen würde er es, wenn die Note nicht zu[444] stark auf das Memorandum Bezug nehme, sondern nur ausführte, daß sie sich zu einem bedeutungsvollen Teil auf das Memorandum stütze. Nicht glücklich finde er die Verkoppelung der Völkerbundsfrage mit dem Sicherheitspakt3. Die Frage, die sich auf die Besatzung und ihre Abänderung bezieht4, sollte zweckmäßigerweise gleichzeitig mit dem Sicherheitspakt erledigt werden.

3

Vgl. Dok. Nr. 123, dort bes. Anm. 8, 16 und 17.

4

Vgl. Anm. 9 zu Dok. Nr. 123.

Der Reichskanzler bat um Bestätigung, daß es nicht die Auffassung des Bayerischen Ministerpräsidenten sei, daß die Erledigung dieser Besatzungsfrage die Voraussetzung für den Abschluß eines Sicherheitspakts sei.

Der Bayerische Ministerpräsident bestätigte dies.

Der Reichskanzler stellte daraufhin die einmütige Zustimmung der Länder zu dem Entwurf der deutschen Antwortnote fest.

Extras (Fußzeile):