2.173 (cun1p): Nr. 173 Sitzung des Auswärtigen Ausschusses des Reichsrats. [30. Mai 1923, 15.30 Uhr]

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[523] Nr. 173
Sitzung des Auswärtigen Ausschusses des Reichsrats. [30. Mai 1923, 15.30 Uhr1]

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Die Einberufung des Ausschusses wurde veranlaßt durch ein Schreiben des PrMinPräs. Braun vom 26.5.23, in dem es hieß: „Aufgrund eines in der heutigen Sitzung des PrStMin. gefaßten Beschlusses habe ich die Ehre, Sie, Herr RK, unter Bezugnahme auf Art. 64 und Art. 67 der RV ergebenst zu bitten, den Ausschuß für Auswärtige Angelegenheiten des RR so frühzeitig einzuberufen, daß eine Einwirkung auf die Gestaltung der den alliierten Mächten von der RReg. zu erteilenden Antwortnote noch möglich ist (z. vgl. § 15, letzter Satz der GO des RR). Das PrStMin. ging bei diesem Beschluß von der Ansicht aus, daß der jetzt abzusendenden Note eine nicht nur für das fernere Schicksal des Reiches, sondern auch der Länder, insbesondere Preußens, entscheidende Bedeutung beizumessen ist und daß es daher der den Ländern durch die RV zugewiesenen Stellung entspricht, daß mindestens die Regierungen der im Auswärtigen Ausschuß des RR vertretenen Länder bei so wichtigen Schritten rechtzeitig Gelegenheit erhalten, der RReg. ihre Ansicht zum Ausdruck zu bringen. Daß die Entscheidung letzten Endes der RReg. zusteht, zieht das StMin. nicht in Zweifel; es kann indes der von ihr zu treffenden Entscheidung nur dienen, wenn sie in Kenntnis der von den Ländern vertretenen Anschauung erfolgt.“ (R 43 I/37, Bl. 193). Daraufhin ergingen Einladungen an die beteiligten RM und die Vorsitzenden der Landesregierungen von Preußen, Bayern, Sachsen, Württemberg, Baden, Thüringen, Hessen, Hamburg, Braunschweig, Mecklenburg-Schwerin und Oldenburg, mit je einem Reichsratsbevollmächtigten zur Sitzung am 30. 5., 15.30 h zu erscheinen, ebenso, auf deren Vorstellungen hin, an die Gesandten von Bremen und Lübeck. In der Überschrift des Protokolls ist die Sitzung irrtümlich auf den 31. 5. datiert.

R 43 I/37, Bl. 258-267

Anwesend2: Cuno, v. Rosenberg, Oeser, Hermes, Becker, Stingl, Groener, Hamm, v. Maltzan, Heilbron3; Braun, Weismann, v. Knilling, v. Meinel, v. Preger, Schall4, Hildenbrand, Remmele, Nieser, Ulrich, v. Biegeleben, Zeigner, Gradnauer, Frölich, Münzel, v. Finckh, Scheer, Stelling, Tischbein, Diestel, Strandes, Nebelthau, Meyer-Lüerßen, Boden, v. Stutterheim.

2

Lt. beigefügter handschriftlicher Anwesenheitsliste.

3

Das Protokoll ist offenbar von Pressechef Heilbron geführt worden, der es lt. handschriftlicher Notiz am 1. 6. an StS Hamm übersandte.

4

Der württ. Finanzminister Schall erschien für den verhinderten StPräs. Hieber.

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