1.96.1 (lut2p): [Vereidigung der neuen Reichsminister; Regierungserklärung]

Zum Text. Zur Fußnote (erste von 5). Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Die Kabinette Luther I und II (1925/26), Band 2.Das Kabinett Luther I Bild 102-02064Reichspräsident Friedrich Ebert verstorben Bild 102-01129Hindenburgkopf Bild 146-1986-107-32AStresemann, Chamberlain, Briand Bild 183-R03618

Extras:

 

Text

RTF

[Vereidigung der neuen Reichsminister; Regierungserklärung]

Der Herr Reichskanzler eröffnete die Sitzung1.

1

Erste Sitzung des zweiten Kabinetts Luther. Über die Verhandlungen zur Regierungsbildung, die am 13. 1. aufgenommen und am 19. 1. durch Bildung eines Koalitionskabinetts der Mittelparteien (Zentrum, DVP, DDP und BVP) abgeschlossen wurden, konnten aktenmäßige Unterlagen nicht ermittelt werden. Kurze Übersichten und Presseauszüge finden sich dazu in: Egelhaaf 1926, S. 87 ff. und Schultheß 1926, S. 5 ff.

Die neu eintretenden Herren Minister, nämlich der Reichsminister des Innern Dr. Wilhelm Külz, der Reichsminister der Finanzen Dr. Peter Reinhold und der Reichswirtschaftsminister Dr. Julius Curtius leisteten den vorgeschriebenen Eid auf die Verfassung (vgl. Anlage2 ).

2

Beigefügt ist ein von Külz, Curtius, Reinhold und Luther gezeichnetes Protokoll der Eidesleistung.

Die Ernennungs- und Bestätigungsurkunden der Kabinettsmitglieder – ausgefertigt vom RPräs. am 20. 1. – befinden sich abschrl. in R 43 I/1307, Bl. 134-147. RJM Marx wurde demnach gleichzeitig mit der Wahrnehmung der Geschäfte des RMbesGeb. beauftragt.

Zum neuen REM wird am 22. 1. der dem Zentrum nahestehende RegPräs. von Münster, Heinrich Haslinde, ernannt.

Der Reichskanzler bat sodann die Herren Minister, ihm bis spätestens Samstagvormittag [23. 1.] das Material für die kommende Regierungserklärung zur Verfügung zu stellen3. Sodann erteilte der Reichskanzler dem Reichsminister des Auswärtigen das Wort zu längeren Ausführungen über die außenpolitische Lage. Der Vortrag bezweckte die Information der Minister über die zur Zeit schwebenden Fragen.

3

Vgl. Dok. Nr. 268, P. 2.

[1045] Alsdann teilte der Reichskanzler den Herren Ministern, nachdem die übrigen Herren sich entfernt hatten, mit, daß er beabsichtige, den bisherigen Staatssekretär in der Reichskanzlei4 sowie den bisherigen Pressechef5 in ihren Stellungen zu belassen.

4

Kempner.

5

Kiep.

Das Kabinett war hiermit einverstanden.

Extras (Fußzeile):