/496/ Nr. 117
Geheime Aufzeichnung des Reichsministers des Auswärtigen über die Kabinettssitzungen in Weimar am 20. Juni 1919. 1. Juli 1919
PA, Nachlaß Brockdorff-Rantzau, Az. 19
Am Freitag, dem 20. Juni morgens fand eine Kabinettssitzung unter dem Vorsitz des Reichspräsidenten statt. Durch die Demission des Kabinetts1 war die Lage so zugespitzt, daß beschlossen wurde, den Friedensausschuß nicht zu berufen. Ich erklärte auch ausdrücklich, daß ich nicht erscheinen werde oder entschlossen sei, meinen ablehnenden Standpunkt zu begründen. Es wurde dann eingehend beraten, wie gegenüber der Entente zu verfahren sei. Erzberger schlug vor, es solle eine Depesche nach Paris geschickt werden, in der der Entente mitgeteilt wird, das Kabinett habe demissioniert, und es sei eine Mehrheit für die Annahme in der Nationalversammlung nicht zu finden, wenn die Ehrenpunkte der Schuld und der Auslieferung in dem Vertrage stehen blieben. Ich erklärte, ich könne mir von einer derartigen Depesche einen Erfolg nicht versprechen, weil unsere Gegner auf die Schuldfrage ihre ganze schamlose Aktion basiert hätten. Der Reichspräsident bat darauf die Mitglieder des Kabinetts, bis zum Montag, also bis zur Antwort der Entente, die Geschäfte weiterzuführen. Scheidemann erklärte sich sofort damit einverstanden und ebenso der Minister Landsberg. Ich zögerte aber und betonte, daß ich zwar die laufenden Geschäfte vielleicht weiterführen könne, jede politische Verantwortung aber ablehnen müsse. Mir wurde darauf vom Reichspräsidenten erwidert, er sei in dieser Form mit der Weiterführung der auswärtigen Geschäfte durch mich einverstanden und für meine Erklärung dankbar.
Es wurde dann über den Wortlaut der nach Paris zu depeschierenden Note verhandelt, und ich sagte zu, daß ich mit dem Ministerpräsidenten und dem Minister Erzberger den Wortlaut vereinbaren werde, indem ich ausdrücklich wiederholte, ich tue dies nur, um formale Versehen zu vermeiden, eine materielle Verantwortung übernehme ich nicht, werde auch die Depesche nicht unterzeichnen.
Unmittelbar anschließend an die Kabinettssitzung fand eine Beratung bei Scheidemann statt, der Erzberger, Dernburg, der Unterstaatssekretär Albert und außer mir auf meinen Wunsch auch der Ministerialdirektor Simons beiwohnten. Nach ewigem Hin und Her wurde der Wortlaut festgestellt2, worauf/497/ Scheidemann plötzlich die Frage aufwarf, wer die Note unterzeichnen solle, indem er hinzufügte, selbstverständlich werde ich das wohl tun. Ich erinnerte ihn daran, daß ich ihm vor einer halben Stunde erklärt habe, ich weigere mich unbedingt, die Unterschrift zu vollziehen. Er antwortete darauf, er selbst denke auch nicht daran, sich noch mit dieser Blamage zu belasten. Jetzt äußerte Dernburg, dann müsse, da ich ja demissioniert habe, der Unterstaatssekretär Baron Langwerth unterschreiben. Ich erwiderte, er habe bereits seinen Abschied eingereicht und werde sich sicher weigern; ich werde ihm aber sofort telefonieren und ihn ersuchen, zu kommen. Nach etwa zehn Minuten erschien Baron Langwerth. Ich erklärte Erzberger, ich werde den Unterstaatssekretär Baron Langwerth nicht persönlich sprechen, damit es nicht heißen könne, ich hätte ihn beeinflußt. Infolgedessen wurde der Unterstaatssekretär Albert zum Baron Langwerth geschickt. Nach kurzer Zeit begab ich mich in das Zimmer, wo beide Herren verhandelten und fand sie in höchster Erregung. Albert hatte dem Baron Langwerth erklärt, ihm werde als Beamten einfach befohlen, die Unterschrift zu vollziehen. Baron Langwerth hatte darauf erwidert, er verbitte sich jeden Befehl, er habe sein Abschiedsgesuch bereits in der Tasche und werde es sofort überreichen. Der Unterstaatssekretär Albert lenkte darauf ein und erklärte sehr liebenswürdig, er habe ja nur den Auftrag, dessen er sich eben entledigt habe, gehabt; im übrigen beglückwünsche er den Baron Langwerth zu seiner männlichen Haltung.
/498/ Als den Ministern von mir die Weigerung Langwerths mitgeteilt wurde, äußerte Erzberger, nachdem Dernburg sich inzwischen entfernt hatte, dann könne ja der Minister Dernburg als Vizepräsident des Reichsministeriums unterschreiben.
Nachmittags fand eine Fraktionssitzung der Mehrheitsparteien statt3. Die Demokraten verlangten außer den Ehrenpunkten genau formulierte weitere Forderungen. Es kam dabei zu sehr scharfen Auseinandersetzungen, so daß schließlich Scheidemann, der den Vorsitz führte, erklärte, wenn er gewußt hätte, daß die Note auf solche Schwierigkeiten stoße, wäre er eines schweren Entschlusses enthoben gewesen, nachdem aber er und seine Kollegen sich zu dem Opfer bereitgefunden hätten, im Amte bis zur Antwort der Entente auszuharren und damit die Verantwortung zu tragen, bitte er dringend, sich jetzt doch zu einigen. Dieser Appell blieb nicht wirkungslos. Ich erhob mich aber sofort, bat Scheidemann, ihn unter vier Augen sprechen zu dürfen und erklärte ihm, er habe soeben gesagt, er und seine Kollegen hätten sich entschlossen, die Verantwortung für die Politik bis zum Eintreffen der Antwort der Entente zu tragen, diese Erklärung laufe diametral meiner Auffassung zuwider, und ich werde sofort eine entsprechende Erklärung abgeben; ich lege um so mehr Wert darauf, als die Situation eine sehr große Ähnlichkeit mit der Lage vom 16. Februar habe4, und ich verspürte nicht die Neigung, daß mir heute, wo die Lage noch viel kritischer sei, der Vorwurf wie damals gemacht werde, ich habe vor den Fraktionsführern mich nicht genügend deutlich über meine Stellungnahme geäußert; er werde sich entsinnen, daß ich damals auf seinen ausdrücklichen Wunsch davon Abstand nahm. Scheidemann erwiderte, wenn ich diese Erklärung abgäbe, werde er dasselbe tun.
Ich bat darauf Herrn von Payer, der den Vorsitz führte, ums Wort und erklärte, angesichts der Äußerung des Herrn Ministerpräsidenten, er und seine Kollegen hätten durch die Fortführung ihrer Ressorts die Verantwortung bis zur Antwort der Entente übernommen, stelle ich hiermit ausdrücklich fest, daß ich diese Verantwortung, wie ich bereits im Kabinett betont habe, unbedingt ablehne, daß ich die Note nicht billige, weil ich sie für aussichtslos halte, und daß ich mich darum auch geweigert habe, meine Unterschrift dafür herzugeben. Diese Erklärung wirkte so durchschlagend, daß bei den darauf folgenden/499/ Auseinandersetzungen zwischen dem Zentrum und den Demokraten der Präsident Fehrenbach äußerte, er sehe, wenn die Demokraten auf ihrem Standpunkt weiter beharrten, ein ferneres Zusammenarbeiten zwischen dem Zentrum und der demokratischen Partei für aussichtslos an. Daraufhin bequemten die Demokraten sich zu einer Konzession, auf Grund deren gegen meinen Rat eine Vereinbarung über den Wortlaut der Note stattfand.
Als die Sitzung aufgehoben war, begab ich mich zu Erzberger und teilte diesem mit, die Frage der Unterschrift sei noch nicht erledigt. Ich habe sie verweigert, ebenso der Ministerpräsident. Baron Langwerth habe bereits seinen Abschied eingereicht, und da ich die Note nicht billige, werde kein Mitglied des Auswärtigen Amtes, solange ich die Geschäfte führe, die Unterschrift vollziehen. Es bleibe also nur übrig, daß er selbst sich dazu bereit finde. Erzberger antwortete, nachdem er sich ursprünglich unbedingt geweigert hatte, er könne als Vorsitzender der Waffenstillstandskommission ja im Wege der Wako die Note nach Paris gelangen lassen. Ich verabschiedete mich von ihm mit den Worten, „also übernehmen Sie die Unterschrift“, worauf er gereizt erwiderte: „Selbstverständlich muß ich vorher dem Reichspräsidenten Vortrag halten und mit dem Vizepräsidenten des Reichsministeriums sprechen.“ Ich entgegnete darauf, das stehe in seinem Belieben.
Im Schloßhof begegnete ich dem Minister Dernburg und informierte ihn über den Vorgang. Er erklärte, er werde sofort Erzberger aufsuchen.
Als ich abends gegen 11 Uhr nach einer kurzen Spazierfahrt ins Schloß zurückkehrte, meldete sich bei mir der Geheimrat Bohnstedt und unterbreitete mir die beiliegende schriftliche Aufzeichnung5. Danach hat Erzberger unmittelbar, nachdem ich das Schloß verlassen hatte, den Dr. Hemmer mit der Note in das Zentralbüro geschickt und erklären lassen, diese solle sofort abgehen. Auf die Entgegnung Bohnstedts, er sei nicht befugt, eine Note ohne Unterschrift weiterzugeben, hat Hemmer erklärt, der Reichsminister Erzberger wünsche es, und es müsse unbedingt geschehen. Hemmer hat dann zu wiederholten Malen telefonisch angefragt, ob die Note noch nicht abgegangen sei. Inzwischen wurde vom Ministerpräsidenten im Auftrage Herrn Scheidemanns an das Zentralbüro telefoniert, die Note solle unter keinen Umständen abgehen6. Den Anlaß zu dieser Weisung bildete der Umstand, daß die Sozialdemokraten inzwischen –/500/ wie ich annehme auf Grund einer Rücksprache, die ich mit Hermann Müller hatte, in deren Verlauf ich ihm in Ergänzung meiner Erklärung vor dem Fraktionsausschuß erklärt hatte, ich halte die Note nicht nur für aussichtslos, sondern für einen schweren politischen Fehler – beschlossen hatten, die Note überhaupt nicht abzusenden. […]7