Oberschlesien
Reichsminister Dr. Rosen teilte mit, daß er vom englischen und französischen Botschafter schriftliche Bestätigungen der gestern gemachten Mitteilungen über die neuen Räumungsvorschriften der I. A. K. in Oberschlesien1 erhalten habe und las diese Erklärungen2 vor.
Um ein Zusammentreffen der nach Oberschlesien reisenden Abgeordneten der Regierungsparteien mit General Le Rond zu verhindern, schlug er vor, als Treffpunkt der Kommission mit Hoefer und dem Zwölfer-Ausschuß Oberglogau und nicht, wie vorgesehen, Oppeln zu wählen3.
Mit der Wahl von Oberglogau war das Kabinett einverstanden. Auch stimmte es dem Vorschlag des Reichsministers Schiffer zu, daß außer den Abgeordneten Dr. Köster, Pohlmann und Schulze auch noch Abgeordneter von Rheinbaben zu der Kommission treten solle, vorausgesetzt, daß Abgeordneter v. Rheinbaben nicht als Mitglied der Deutschen Volkspartei zur Teilnahme aufgefordert werde, sondern nur wegen des persönlichen Einflusses, den er in Oberschlesien besäße.
Es fand darauf eine eingehende Aussprache über die Tragweite der neuen Räumungsvorschläge und über die Art und Form der zu treffenden Maßnahmen statt. Man war darin einig, daß die Sachlage zwar noch ungeklärt sei und noch Aufklärung erstrebt werden müsse, aber ein Eingehen auf die Vorschläge der I. A. K. unvermeidlich sei. In diesem Falle müsse man aber darauf bestehen, daß bei Räumung Oberschlesiens durch die Aufständischen auch die durch Korfanty eingesetzten polnischen Behörden beseitigt würden und daß die I. A. K. eventuellen Widerstand der Polen mit Gewalt bräche. Es erschien ferner zweckmäßig, die Notwendigkeit einer alsbaldigen Entscheidung über das Schicksal/84/ Oberschlesiens jetzt besonders stark zu betonen und dabei darauf hinzuweisen, daß Deutschland alles getan hätte, um geordnete Verhältnisse in Oberschlesien zu schaffen und daß es nur an den Alliierten läge, wenn Oberschlesien nicht zur Ruhe käme.
Das Kabinett beschloß:
Die Kommission, bestehend aus den Abgeordneten und einem Vertreter des Auswärtigen Amts soll bei General Hoefer und dem Zwölfer-Ausschuß Erkundigungen über die Lage und über die Bedeutung des Räumungsvorschlages einziehen. Wenn keine unvorhergesehenen Umstände eintreten oder bekannt werden, soll sie auf General Hoefer und den Zwölfer-Ausschuß dahin wirken, daß diese dem Räumungsvorschlage der I. A. K. zustimmen.
Reichsminister Dr. Rosen soll in einer ihm geeignet erscheinenden Form bei der Entente Vorstellungen erheben, in denen unter Hinweis auf unseren guten Willen die Erwartung zum Ausdruck gebracht wird, daß nunmehr eine baldige Entscheidung über Oberschlesien getroffen wird und in Oberschlesien selbst durch die I. A. K. für geordnete Verhältnisse der vorher besprochenen Beziehung gesorgt wird.