/743/ Nr. 258
Ministerialrat von Bornstedt an Staatssekretär Hemmer. 29.4.1922
R 43 I/471[, Bl. 64, Nachtrag Online-Ed.]
[Betrifft: Einberufung des Reichstages]
Sehr verehrter Herr Staatssekretär!
Der Ältestenausschuß, an dessen Sitzung ich heute in Vertretung von Wever teilgenommen habe, hat, wie schon durch Fernschreiber mitgeteilt, der weiteren Vertagung des Reichstages zugestimmt1. Die Unabhängigen sprechen sich sehr energisch gegen eine weitere Vertagung aus. Auch sie wollten eine Erörterung über Genua im Reichstage nicht herbeiführen, hielten es aber im Interesse des Reichstages und der Geschäftslage für notwendig, daß die Plenarsitzungen ohne Rücksicht auf Genua wieder beginnen. Ebenso äußerten die Deutschnationalen, wenn auch weniger entschieden, Bedenken gegen eine weitere Vertagung. Auch bei den anderen Parteien, am wenigsten beim Zentrum und bei den Demokraten, trat der Wunsch hervor, daß von einer allzu langen Vertagung abgesehen würde und daß der Herr Reichskanzler gefragt werden solle, wann wohl mit einer Rückkehr zu rechnen sei. Reichspräsident Löbe will hierüber ein persönliches Schreiben an den Herrn Reichskanzler richten. Man hielt vielfach den 9. Mai für den gegebenen Termin des Zusammentritts, will aber erst Ende der nächsten Woche weitere Beschlüsse fassen2. Der Hauptausschuß wird am Mittwoch zusammentreten, und ebenso werden noch/744/ einige andere Ausschüsse tagen. Der Auswärtige Ausschuß wird auf Wunsch von Exzellenz Schiffer zur Besprechung des deutsch-polnischen Vertrages einberufen werden, sich aber lediglich mit dieser Materie befassen.
Herr Stresemann brachte erneut seinen Wunsch zum Ausdruck, daß die Parteiführer durch dauernde Information auf dem laufenden erhalten würden. Der Vizekanzler hat in Aussicht gestellt, daß Herr Minister Hermes bei seinem Aufenthalt in Berlin die Parteiführer informieren werde3.
Mit den besten Empfehlungen Ihr sehr ergebener
Bornstedt