1.156.5 (wir2p): 5. Nachträge zum Reichshaushalt für 1922.

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5. Nachträge zum Reichshaushalt für 1922.

Staatssekretär Dr. Schroeder bedauerte, den Ressorts bei der Aufstellung der Etats wegen des „Weglaufens der Valuta“ mehr Arbeit gemacht zu haben und wies darauf hin, daß z. T. hierin auch die von einzelnen Ressorts beliebte, nicht erträgliche Verzögerung in der Einsendung ihres Etats die Gesamtaufstellung erheblich verzögert hätte. Er bat darum, in Zukunft doch unter allen Umständen die Fristen einhalten zu wollen.

In der allgemeinen Aussprache wies er dann insbesondere auf die Postverwaltung hin, welche einen Zuschuß erfordere, der nicht erträglich sei.

Der Reichspostminister gab allgemein Aufklärung über seinen Etat und einen Ausblick für die Zukunft, bei dem er mit mehrfachen Gebührenerhöhungen rechnet.

Der Vizekanzler betonte, daß die Einnahmen und Ausgaben der Post in Einklang gebracht werden müßten. […]3

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Das Kabinett stimmt dem 5. Nachtrag für das Rechnungsjahr 1922 (siehe RT-Drucks. Nr. 5185, Bd. 375  und RGBl. 1922 II, S. 781 ) und den folgenden Einzelhaushalten zu: dem Etat des RPräs., des AA, des RWiMin., des RArbMin., des RWeMin. (Heer und Marine), des RJMin., des RVMin. (Wasserstraßen), des RIMin., des RSchatzMin., des REMin., des RPMin., dem des RK, des RT, der Reichsschuldenverwaltung und dem des Pensionsfonds des Rechnungshofes des Deutschen Reiches (Nachtragshaushalte als Anlage zum Protokoll in R 43 I/1380, Bl. 274-470).

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