1.24.2 (wir2p): 2. Entwurf einer Verordnung über Luftfahrzeugbau.

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2. Entwurf einer Verordnung über Luftfahrzeugbau.

MinDir. Bredow trug den Inhalt des Entwurfs vor2. […]

2

Es handelt sich um den Entwurf einer Verordnung aufgrund des Gesetzes über die Beschränkung des Luftfahrzeugbaus vom 19.7.21 (RGBl. 1921, S. 789 ). Der Entwurf (in R 43 I/28, Bl. 182-186) ist im wesentlichen identisch mit der endgültigen Fassung (RGBl. 1922 I, S. 476  f.).

Unter der Voraussetzung, daß gegen die vorliegende Fassung des Art. 4 d)3 hiernach sich keine Bedenken ergeben würden, stimmte das Kabinett dem Entwurf zu.

3

Es handelte sich um den Artikel 4 d der Anlage zum Entwurf, der in der endgültigen Fassung (siehe RGBl. 1922 I, S. 477 ) nur eine redaktionelle Änderung erfahren hatte.

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