/169/ Nr. 42
Vizepräsident des Reichstags Esser an den Reichskanzler. 28. Mai 1930
R 43 I/1011, Bl. 243
[Präsenz der Regierungsfraktionen bei Abstimmungen im Reichstag.]
Sehr verehrter Herr Reichskanzler!
Bei den Abstimmungen zum Wehretat1 und zum Postetat2, die ich zu leiten die Ehre hatte, ist es den Schriftführern und mir aufgefallen, wie schlecht die Bänke der Regierungsparteien besetzt waren. Es ist sehr häufig die Mehrheit für die Vorschläge der Regierung festgestellt worden, ohne daß diese Mehrheit tatsächlich vorhanden war. Die Gefahr besteht, daß bei irgendeinem Vorstoß der Opposition festgestellt wird, daß die Mehrheit auf der linken Seite steht. Die Abstimmung über die dritte Rate des Panzerkreuzers A konnte nur dadurch gerettet werden, daß ich selbst eine namentliche Abstimmung vorschlug3.
Da mit der Fortdauer der Reichstagsverhandlungen bis in die erste Juliwoche bestimt gerechnet werden muß, ist es dringend notwendig, daß die Führer der Regierungsparteien auf die Herren Abgeordneten im Sinne einer stärkeren Präsenz, namentlich bei den Abstimmungen, hinwirken. Ich bitte Sie im Interesse einer ruhigen Durchführung der Verhandlungen und Abstimmungen die Fraktionsführer entsprechend zu unterrichten4.
Mit hochachtungsvollem Gruße
Ihr sehr ergebener
Thomas Esser