2.23.6 (sch1p): [Beziehungen zur Schweiz]

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Das Kabinett ScheidemannReichsministerpraesident  Philipp Scheidemann Bild 146-1970-051-17Erste Kabinettssitzung der neuen deutschen Reichsregierung am 13.2.1919 in Weimar Bild 183-R08282Versailles: die deutschen Friedensunterhändler Bild 183-R11112Die Sozialisierung marschiert! Plak 002-005-026

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[92] [Beziehungen zur Schweiz]

Geheimrat Nadolny teilte ferner mit, daß die Schweizer Regierung die Anerkennung der deutschen Regierung ausgesprochen habe19.

19

Der Vorwärts, Nr. 156, vom 26.3.1919 meldete, der schweizerische Bundespräsident habe ein Schreiben des RPräs., in dem dieser ihm seine Wahl und seinen Amtsantritt angezeigt habe, „mit einem warmgehaltenen Handschreiben beantwortet. Damit“, so fährt der Vorwärts fort, „hat die Schweiz als erster auswärtiger Staat die neue deutsche Regierung förmlich anerkannt“. Tatsächlich konnte daraus keine völkerrechtlich verbindliche de-jure-Anerkennung abgeleitet werden, da ein förmlicher Anerkennungsbeschluß des schweizerischen Bundesrats, an dessen Entschließungen der Bundespräsident gebunden ist, nicht vorlag; de facto hatte die Schweiz die neue dt. RReg. jedoch durch die ununterbrochen aufrechterhaltenen diplomatischen Kontakte von Beginn ihres Bestehens an anerkannt. Tatsächlich beschloß der schweizerische Bundesrat erst am 16.4.1919, „die deutsche Regierung offiziell anzuerkennen in der Erwägung, daß sie auf ein Parlament gestützt ist, das aus allgemeinen gleichen Wahlen hervorgegangen ist.“ (Schultheß 1919, II, S. 202 f.).

Nächste Sitzung Dienstag, 25. März 1919, nachmittags 5 Uhr in Weimar.

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