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Nr. 5 a
Tagesordnung der Kabinettssitzung vom 4. März 1919, 10 Uhr, Weimar, Schloß

PA, AA Weimar, V. 11 Durchschrift1

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Siehe Dok. Nr. 3, Anm. 2.

1. Vortrag: Gen[eral] v. Hammerstein über die Verhandlungen in Spa2

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Siehe Dok. Nr. 5 b.

2. Interpellation: Polen3

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Die Interpellation Arnstadt (DNVP) und Genossen vom 27.2.1919 lautete: „Was gedenkt die Reg. zu tun: 1. gegenüber den Verletzungen der im Waffenstillstand vom 16.2.1919 angenommenen Demarkationslinie durch die Polen? 2. um Leben und Eigentum der dt. Bewohner innerhalb der Demarkationslinie zu schützen? 3. um die Freilassung der widerrechtlich als Geiseln internierten Deutschen zu erwirken? 4. um den geflüchteten Deutschen die Rückkehr in ihre Heimat zu sichern? 5. um die Deutschen der Provinz Posen den Übergriffen der Polen auf dem Gebiete der Rechtspflege zu entziehen? 6. um die durch Posens Abschnürung gefährdete dt. Ernährung zu verbessern?“ (NatVers-Drucks. Bd. 335, Nr. 81). Die Interpellation wurde während der 21. Sitzung der NatVers am 5.3.1919 von RM Erzberger und dem UStS im PrStMin. Heinrichs beantwortet; Erzberger erklärte: zu P. 1, es fänden dt.-all. Verhandlungen über diese Frage statt (vgl. Dok. Nr. 7); zu P. 2, wie zu P. 1; zu P. 3, ein dt.-poln. Abkommen regele den Geiselaustausch; zu P. 4, es werde gefordert, den dt. Flüchtlingen die Rückkehr zu ermöglichen; zu P. 5, wie zu P. 1; zu P. 6, nach Einstellung der Feindseligkeiten an der Demarkationslinie solle der Güterverkehr wieder aufgenommen werden (NatVers, Bd. 326, S. 507 ff. ).