2.76.13 (k1951k): 13. Personalien

Zum Text. Zur Fußnote (erste von 1). Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Die Kabinettsprotokolle der Bundesregierung Band 4. 1951Kabinettssitzung im Palais Schaumburg am 5. Juni 1951.Foto: Die Hochkomissare der drei Westmächte in Deutschland.Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland - Verdienstkreuz am BandeFoto: Otto Lenz

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

13. Personalien

Staatssekretär Ritter von Lex erhebt Bedenken gegen den Ernennungsvorschlag unter Punkt 13 34 der Anlage zur Einladung wegen Mitgliedschaft zur NSDAP.

34

Gemäß Anlage sollten ernannt werden: ein Oberregierungsrat im Bundeskanzleramt, ein Oberregierungsrat im Bundeskanzleramt (Presse- und Informationsamt), ein Regierungsrat im BMJ, je ein Ministerialrat im Bundeskanzleramt (Dienststelle Blank) und im BML sowie drei Ministerialräte im BMI. Zu Ministerialdirektoren sollten ernannt werden: Dr. Wolfgang Holtz im Bundeskanzleramt (Dienststelle Blank) (Ernennungsvorschlag in B 134/3354 2. Bd.), Wilhelm von Nathusius im BMI (Ernennungsvorschlag in B 134/3355), Dr. Otto Graf im BMWi (Ernennungsvorschlag in B 134/3353), Dr. Franz Weber im BMP (Ernennungsvorschlag in B 134/3357) sowie Dr. Ernst Schmid zum Präsidenten des Bundesaufsichtsamtes für das Versicherungs- und Bausparwesen (Ernennungsvorschlag in B 134/3356).

Der Bundesminister für das Post- und Fernmeldewesen teilt mit, daß sowohl aus dem örtlichen wie aus dem gewerkschaftlichen Bereich wegen der fachlichen Leistungen des Vorschlagenden, der während des Nazi-Regimes schwer benachteiligt war, nur Zustimmungen zum Vorschlag geäußert worden seien.

Das Kabinett billigt die Vorschläge einschließlich des Punktes 13.

Auf Antrag des Bundesministers für das Post- und Fernmeldewesen billigt das Kabinett die Ernennung des Ministerialdirektors Schneider zum Staatssekretär im Bundesministerium für das Post- und Fernmeldewesen.

Extras (Fußzeile):