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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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6. Personalien

Gegen die in den Anlagen zur Tagesordnung enthaltenen Ernennungsvorschläge werden keine Bedenken erhoben 43. Der Vorlage des Bundesministers der Finanzen über Hinausschiebung des Eintritts in den Ruhestand des Oberfinanzpräsidenten Prugger 44 stimmt das Kabinett zu 45.

43

An Ernennungen waren vorgesehen: im BMZ und BMI je ein MinR.; im BMWi ein Ministerialdirigent; im Geschäftsbereich BMA zwei Bundesrichter beim Bundesarbeitsgericht (Dr. iur. Hans Carl Nipperdey, Dr. iur. Gerhard Müller) und im BMA ein MinR.; im Geschäftsbereich BMV der Präsident einer Bundesbahndirektion (Dr. iur. Manfred Rabes), der Direktor der Bundesanstalt für Straßenbau (Prof. Dr. Ing. habil. Dr. techn. Rudolf Dittrich) und im BMV ein MinR.

44

Alexander Prugger (1887-1962). 1921-1930 Reichsfinanzministerium, 1930-1933 Präsident des Landesfinanzamtes Würzburg, 1933-1945 Reichsfinanzhof (aus politischen Gründen nur Reichsfinanzrat); 1945-1955 Oberfinanzpräsident, Leiter der Oberfinanzdirektion München.

45

Mit Vorlage des BMF vom 22. Febr. 1954 (vgl. Kabinettsprotokolle Bd. 19) wurde die Hinausschiebung des Eintritts in den Ruhestand bis zum 31. März 1955 für Prugger beantragt; vgl. dazu auch 250. Sitzung am 26. Sept. 1952 TOP 9.

Außerhalb der Tagesordnung

[Es folgen TOP B bis E dieser Sitzung.]

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