2.11.2 (k1954k): A. Entwurf eines Gesetzes betreffend die Zustimmung zum internationalen Zuckerabkommen

Zum Text. Zur Fußnote (erste von 2). Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

[A.] Entwurf eines Gesetzes betreffend die Zustimmung zum internationalen Zuckerabkommen

Der Bundesminister für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten befürwortet die Vorlage des Auswärtigen Amtes vom 20.2.1954 12. Auf Frage des Bundesministers der Finanzen erläutert er das Abkommen dahin, daß dadurch die Möglichkeit eröffnet werde, einem etwaigen deutschen Zuckerüberschuß entweder durch Export oder durch Anbaueinschränkung zu begegnen.

12

Vorlage betr. Entwurf eines Gesetzes über das Internationale Zuckerabkommen vom 1. Okt. 1953 in AA, UAbt. 40, Bd. 25 und B 136/2652. Weitere einschlägige Unterlagen in: AA, UAbt. 40, Bd. 24; AA, Abt. 3, Az. 022-30; AA, Ref. 500, Bd. 111; ferner in B 146/1273.

Das Kabinett stimmt der Vorlage zu 13.

13

BR-Drs. Nr. 107/54. - BT-Drs. Nr. 469. - Gesetz vom 8. Juni 1954 in BGBl. II 577 (Zustimmung zu dem Internationalen Zuckerabkommen vom 1. Okt. 1953. Dieses Abkommen bezweckte eine allgemeine Regelung des Weltzuckermarktes und sah Bestimmungen über die Zuckerversorgung der Einfuhrländer vor, jedoch keine Anbaubeschränkung). Bekanntmachung über das Inkrafttreten vom 21. Okt. 1954 in BGBl. II 1049.

Extras (Fußzeile):