2.12.9 (k1954k): E. Abwicklung des Jugoslawischen Kreditabkommens

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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[E.] Abwicklung des Jugoslawischen Kreditabkommens

Der Bundesminister der Finanzen unterrichtet das Kabinett an Hand seiner Vorlage vom 23. März 1954 über die weitere Entwicklung der Angelegenheit und über die für die Zukunft von ihm ins Auge gefaßten Maßnahmen.

Das Kabinett stimmt der im Verhältnis zur Bank deutscher Länder beabsichtigten Regelung zu und erteilt dem Bundesminister der Finanzen die von ihm erbetene Ermächtigung 20.

20

Vgl. 24. Sitzung am 19. März 1954 TOP E. - In seiner Vorlage vom 23. März 1954 berichtete Schäffer über das Ergebnis der Besprechung vom 22. März 1954, an der auch ein Vertreter der BdL teilgenommen hatte. Die BdL hatte einer Rediskontierung bis zum 31. Dez. 1960 unter den Bedingungen zugestimmt, die sie in ihrem Schreiben vom 16. März 1954 genannt hatte. Der BMF erklärte sich mit dieser Regelung einverstanden, falls das Kabinett ihn ermächtigte, eine Vorlage zur Erhöhung des ihm zur Verfügung stehenden Kreditplafonds für den Fall einzubringen, daß sich der Kreditplafond der Grenze von 500 Mio DM näherte (B 136/1258). - Fortgang 26. Sitzung am 26. März 1954 TOP D.

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