2.14.11 (k1954k): B. Große Anfrage der SPD-Fraktion zur Rede Wuermelings über „Familie und Film"

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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[B. Große Anfrage der SPD-Fraktion zur Rede Wuermelings über „Familie und Film"]

Zu der Großen Anfrage der Fraktion der SPD betr. Äußerungen des Bundesministers Dr. Wuermeling betr. Filmwesen beschließt das Kabinett nach eingehender Aussprache, die Antwort der Bundesregierung in der Vollsitzung des Bundestages am 2.4.1954 durch den Bundesminister des Innern abgeben zu lassen 57.

57

Text der Rede Wuermelings, die er am 30. Jan 1954 bei einer Veranstaltung des Deutschen Familienbundes im Plenarsaal des Landtags von Nordrhein-Westfalen gehalten hatte, in Bulletin vom 4. Febr. 1954 S. 185 f. - Die SPD hatte die Bundesregierung gefragt, ob sie die verallgemeinernden Werturteile Wuermelings über den deutschen Film und die von ihm erhobenen Forderungen nach einer „Volkszensur" und nach Vergabe der Ausfallbürgschaften des Bundes unter staatspolitischen Gesichtspunkten billige und ob sie der Meinung sei, die Freiwillige Selbstkontrolle der Filmwirtschaft habe versagt (BT-Drs. Nr. 234). - Daß die Anfrage nicht von Wuermeling beantwortet wurde, begründete Schröder im BT damit, daß gemeinsam mit dieser Anfrage andere Anträge beraten werden sollten, für die er zuständig sei. Schröder interpretierte die von Wuermeling benutzte Formulierung als „Zensur aus dem Volke", die als „kritische Ablehnung bedenklicher Filme, nicht aber als irgendeine Präventivmaßnahme gegen das freie künstlerische Schaffen" verstanden werden könne (Stenographische Berichte Bd. 19 S. 751). Zu den Ausführungen Wuermelings in derselben Sitzung, in denen er erneut von „Volkszensur" sprach, siehe ebenda S. 764-769 und 789. - Seebohm notierte zu diesem TOP: „Adenauer: meine Auffassung über Ministerium deckt sich nicht mit Wuermeling. Er ist nicht der Zensor der Sittlichkeit." (Nachlaß Seebohm/8c). - Zu der Diskussion in der CDU/CSU-Fraktion siehe Parlamentarischer Bericht des BPA vom 10. März 1954 in B 145/1902.

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