2.17.9 (k1954k): B. Verhandlungen mit Frankreich über den großen Elsäßischen Seitenkanal

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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[B. Verhandlungen mit Frankreich über den großen Elsäßischen Seitenkanal]

Der Bundesminister für Verkehr trägt den Inhalt seiner Vorlage vom 7. 4. 1954 wegen der Aufnahme von Verhandlungen mit Frankreich über den Großen Elsässischen Seitenkanal vor 27. Er glaubt, daß die Weiterführung des Kanals zu einer starken psychologischen Belastung der europäischen Verständigungsbemühungen führen muß. Im Augenblick bestehe eine Möglichkeit, mit Frankreich zu neuen Verhandlungen über die Frage zu kommen, ob der Kanal bis Straßburg in der vorgesehenen Form weitergeführt oder ob statt dessen das Rheinbett kanalisiert werden soll. Damit diese Möglichkeit genutzt werden kann, bittet er um Zustimmung zu seinen Vorschlägen.

27

Vorlage in B 108/1598 und B 136/1554.

Das Kabinett schließt sich ihnen nach kurzer Aussprache an. Der Bundeskanzler bittet, bei den weiteren Verhandlungen zu versuchen, auch durch Vertreter des Elsasses Unterstützung zu erhalten. Dem Bundesminister der Finanzen wird zugesichert, daß sein Ressort zu den Beratungen hinzugezogen wird, wenn etwa Frankreich Gegenforderungen erheben sollte, die den Bund finanziell belasten könnten 28.

28

Fortgang 159. Sitzung am 14. Nov. 1956 TOP 8 c (Gesetz zu dem Vertrag vom 27. Okt. 1956 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik über den Ausbau des Oberrheins zwischen Basel und Straßburg). - Unterlagen zu den Verhandlungen mit Frankreich über die Weiterführung des Rheinseitenkanals (Grand Canal d' Alsace) in B 108/1596-1605 und B 136/1554f.; vgl. dazu auch: AA, Ref. 217, 372-08 und 372-08 E sowie AA, Abt. 5, Bd. 525; B 102/11451; B 142/1102-1106; B 146/1694.

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