2.18.10 (k1954k): A. Zur Außenpolitik

Zum Text. Zur Fußnote (erste von 7). Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

[A.] Zur Außenpolitik

Nach Ansicht des Bundeskanzlers verschlechtere sich die weltpolitische Situation laufend 39. Diese sei zur Zeit völlig unübersehbar, so daß ihm die Genfer Konferenz 40 große Sorge bereite. Er halte es unter diesen Umständen für erforderlich, daß das Kabinett in der nächsten Kabinettssitzung eingehend über die Vorratslage der Bundesrepublik 41 berate. Er bittet Staatssekretär Dr. Sonnemann, einen entsprechenden Vorratsplan vorzubereiten. Hierzu bemerkt der Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit, die Frage einer ausreichenden Vorratshaltung sei seit langem Gegenstand interministerieller Beratungen 42; jedoch hätten er und der Bundesminister für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten in ihren Bemühungen um Verstärkung der Vorratsreserven bisher stets allein gestanden 43. Die übrigen Ressorts wären dem insbesondere von der Bank deutscher Länder ausgehenden Widerstand nicht energisch genug entgegengetreten 44. Staatssekretär Dr. Sonnemann bittet daher den Bundeskanzler, die zuständigen Ressortminister zu veranlassen, ihre Referenten anzuweisen, ihre bisherige starre Haltung bei den zukünftigen Beratungen zu lockern. Der Bundeskanzler kommt dieser Bitte nach 45.

39

Vgl. 20. Sitzung am 24. Febr. 1954 TOP A (Viererkonferenz), ferner Protokolle CDU-Bundesvorstand S. 138-205.

40

Genfer Konferenz über Indochina und Korea vom 26. April bis 21. Juli 1954. - Der Verlauf der Genfer Konferenz 26. April bis 15. Mai in EA 1954 S. 6621-6624, Mitschriften von „Telefonat Genf" am 11. und 13. Mai 1954 in B 145 I/38. - Fortgang 33. Sitzung am 25. Mai 1954 TOP D.

41

Vgl. 36. Sitzung des Kabinettsausschusses für Wirtschaft am 17. Juni 1953 TOP 1 (Einfuhr- und Versorgungsprogramm des Ernährungssektors 1953/54) und 13. Sitzung am 18. Dez. 1953 TOP 6 (Lagerhaltungsverträge für inländisches Brotgetreide).

42

Protokolle und Vermerke über die Sitzungen des Interministeriellen Wirtschaftsausschusses und des Unterausschusses des Interministeriellen Wirtschaftsausschusses in B 116/10849.

43

Vgl. Schreiben Blüchers an Adenauer vom 30. April 1954 in B 136/2655 und 27. Sitzung des Kabinettsausschusses für Wirtschaft am 6. Okt. 1952 TOP 1 (Vorratshaltung von Grundnahrungsmitteln), („[...] Der Vizekanzler hebt mit besonderem Nachdruck die schwerwiegenden Bedenken hervor, die er gegen einen Verzicht auf die Anlegung einer Dauerreserve habe. Er halte eine zu knappe Vorratshaltung nicht für vertretbar, da erfahrungsgemäß die geringsten Versorgungsschwierigkeiten sofort eine Preis-Hausse auslösten [...]").

44

Dazu findet sich in Nachlaß Seebohm/8c folgende Eintragung: „Genf macht Sorge. Außenpolitische Lage verschlechtert sich von Woche zu Woche. Daher Frage nach den Weizenvorräten usw. (bei uns hohe Auswinterungen). Ernten werden in der Menge der letzten Jahre nicht mehr anfallen (Zuckerrüben). Es soll daher im Kabinett Einfuhr- und Versorgungsplan besprochen werden. Nächste Woche Ressortbesprechungen; dabei außenpolitische Lage zu berücksichtigen. Blücher: möchte Reserve um 50% erhöhen, um Spannungen im Herbst zu vermeiden. Präsident des Rechnungshofes dagegen ist für Abbau der Reserven, weil politische Lage sich so beruhigt habe! Rolle des Schiffsraums!!"

45

Fortgang 31. Sitzung am 5. Mai 1954 TOP A (Außenpolitische Lage) und 32. Sitzung am 12. Mai 1954 TOP 1 (Vorratslage der Bundesrepublik).

Extras (Fußzeile):