2.22.3 (k1954k): 3. Entwicklung im Raum Salzgitter - Harzvorland, BMWi

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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3. Entwicklung im Raum Salzgitter - Harzvorland, BMWi

Staatssekretär Dr. Westrick berichtet dem Kabinett über die bisher zur Behebung der Krise im Eisenerzbergbau ergriffenen Maßnahmen 33. Der Bundesminister der Finanzen erklärt sich mit der für die Thomas-Erzgruben 34 vorgesehenen Hilfsaktion zunächst bis zum 31. März 1955 einverstanden 35. Der Bundesminister für Verkehr regt an, auch heute schon nach Hilfsmaßnahmen für die Zeit nach dem 31.3.1955 Ausschau zu halten 36. Das Kabinett nimmt den Bericht von Staatssekretär Dr. Westrick zur Kenntnis.

33

Vgl. 299. Sitzung am 30. Juni 1953 TOP I (Verhältnis zwischen Bund und Ländern), ferner 7. Sitzung des Kabinettsausschusses für Wirtschaft am 15. Mai 1954 TOP 2. Dem TOP 2 „Krise im Eisenerzbergbau" lag eine entsprechende Vorlage des BMWi vom 30. April 1954 (in B 102/34899 und B 136/7662) zugrunde, deren Inhalt MinDir. Dr. Müller-Armack zunächst vortrug. Die seit Anfang 1954 mit Vertretern des Bergbaus, der Ruhrhüttenwerke und der Industriegewerkschaft Bergbau geführten Verhandlungen (einschlägige Protokolle in B 102/34899 f.) waren bis Mitte Mai 1954 noch nicht abgeschlossen, so daß Müller-Armack am 15. Mai 1954 keine endgültigen Vorschläge zur Behebung der Krise im Eisenerzbergbau unterbreiten konnte. - StS Westrick informierte das Kabinett entsprechend einem Vermerk des BMWi vom 31. Mai 1954 (in B 102/34899 und B 136/7661), in dem u. a. steht: „Für die Thomaserzgruben sind vom 1. Juni 1954 an die Lieferungen von Eisenerz an die Hütten von bisher 375 000 t auf 468 000 t monatlich erhöht worden. Damit fallen auch die Feierschichten im Salzgittergebiet fort. Die durch den Einsatz der deutschen Erze gegenüber der Verwendung von schwedischen Erzen hervorgerufenen Mehrkosten hat zum Teil die Eisenindustrie selbst übernommen, zum Teil sind sie durch Preiszugeständnisse der Eisenerzgruben und durch die Rabattgewährung für den Koksbezug ausgeglichen worden. Die erhöhte Abnahme tritt mit dem 1. Juni 1954 in Kraft."

34

Die phosphorhaltigen Eisenerze, die wegen ihres Einsatzes zur Erzeugung von Thomas-Roheisen auch Thomaserze genannt werden, umfaßten damals etwa 90% der Eisenerzförderung im Bundesgebiet, unter ihnen die Erze im Raum Salzgitter-Harzvorland allein fast 40%.

35

Niedersachsen war seit dem 18. Mai 1954 bereit, den Eisenerzbergbau in seinem Land vom 1. Juni 1954 bis 31. März 1955 mit 300 000 DM im Monat zu stützen, falls die vom BMF für das Land Niedersachsen vorgesehenen Grenzlandmittel letzterem tatsächlich zufließen und einengende Vorschriften des BMF die Zahlung an den Eisenerzbergbau nicht verhindern würden (einschlägiger Schriftwechsel in B 102/34899).

36

Westrick vermerkte auf seiner Vorlage (vgl. Anm. 33) u. a.: „Seebohm bittet möglichst rechtzeitig für nächstes Jahr Vorsorge zu treffen" (in B 102/34899).

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