2.23.3 (k1954k): C. Wahl des Bundespräsidenten

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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[C.] Wahl des Bundespräsidenten

Das Kabinett bleibt bei seiner bisherigen Auffassung, daß es angebracht sei, die Bundesversammlung nicht nach Berlin, sondern nach Bonn einzuberufen 17. Darüber habe indessen allein der Präsident des Bundestages zu befinden 18.

17

Vgl. 34. Sitzung am 1. Juni 1954 TOP B. - Fortgang 36. Sitzung am 23. Juni 1954 TOP A.

18

Die BT-Drs. Nr. 492 vom 28. April 1954 (Antrag der Fraktion der FDP betr. Zusammentritt der Bundesversammlung am 16. Juli 1954 in Berlin) und die BT-Drs. Nr. 577 vom 11. Juni 1954 (gleichlautender Antrag der Fraktion der SPD) erledigten sich dadurch, daß vor Beginn der Beratung der Ausschüsse - Ausschuß für Rechtswesen und Verfassungsrecht (federführend) und Ausschuß für Gesamtdeutsche und Berliner Fragen - der Präsident des Deutschen Bundestages mitgeteilt hatte, „er beabsichtige, die Bundesversammlung für den 17. Juli 1954 nach Berlin einzuberufen" (Stenographische Berichte Bd. 20 S. 1548 D). Adenauer hatte am 11. Juni 1954 Ehlers geraten, „von einer Einberufung der Bundesversammlung nach Berlin" abzusehen (Schreiben in B 136/4613).

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