2.4.8 (k1954k): D. Termin der Kabinettssitzungen

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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[D.] Termin der Kabinettssitzungen

Im Hinblick darauf, daß die Plenarsitzungen des Bundestages jeweils am Donnerstag und Freitag, die Fraktionssitzungen jeweils am Dienstag stattfinden 30, schlägt der Bundeskanzler vor, die Kabinettssitzungen zukünftig mittwochs 31 abzuhalten. Das Kabinett ist mit dieser Regelung einverstanden. Die Fraktionsvorsitzenden der Koalitionsparteien sollen hiervon unterrichtet und gebeten werden, darauf hinzuwirken, daß am Mittwoch nach Möglichkeit keine Ausschußberatungen angesetzt werden, bei denen das Erscheinen von Kabinettsmitgliedern notwendig ist 32.

30

Allgemeine Richtlinien für die Gestaltung der Arbeit des Bundestages vom 3. Dez. 1953 (Vervielfältigung) in B 136/4781.

31

Vgl. 9. Sitzung am 24. Nov. 1953 TOP C (Zusammenarbeit im Kabinett).

32

Rundschreiben des Staatssekretärs des Bundeskanzleramtes an die Vorsitzenden der Fraktionen von CDU/CSU, FDP, GB/BHE und DP vom 22. Febr. 1954 in B 136/4781.

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