2.51.9 (k1954k): 6. Wirtschaftsplan der deutschen Bundesbahn für das Geschäftsjahr 1954, BMV

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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6. Wirtschaftsplan der deutschen Bundesbahn für das Geschäftsjahr 1954, BMV

Der Bundesminister für Verkehr legt den gegenwärtigen Sachstand eingehend dar und bittet das Kabinett, den in seiner Sitzung am 13.4.1954 gefaßten Beschluß, soweit er sich auf die Einreichung eines Nachtrags zum Wirtschaftsplan der Deutschen Bundesbahn für 1954 bezieht, aufzuheben 37. Das Kabinett erklärt sich hiermit einverstanden und nimmt von dem vom Bundesminister für Verkehr in seiner Kabinettsvorlage vom 7.10.1954 vorgesehenen Verfahren Kenntnis 38.

37

Vgl. 29. Sitzung am 13. April 1954 TOP 1. - „Der Vorsitzer gibt dem Verwaltungsrat einen Brief des Bundesfinanzministers an den Vorstand der DB vom 6.7.1954 bekannt, in welchem dieser vorschlägt, die Aufstellung des ursprünglich für Ende Juli vorzulegenden Nachtrags zum Wirtschaftsplan 1954 bis zum Oktober 1954 zu verschieben, da die in der Kabinettssitzung vom 13.4.1954 angenommenen Voraussetzungen (Verabschiedung des Verkehrsfinanzgesetzes 1954) nicht eingetreten seien und daher Mehreinnahmen aus den Verkehrsgesetzen noch nicht beziffert werden könnten [...]" (Auszug aus der Niederschrift über die 26. Sitzung des Verwaltungsrates der Deutschen Bundesbahn am 23.7.1954 in Frankfurt in B 108/681).

38

Vorlage in B 136/1519. - Erlaß des BMV vom 9. Dez. 1954 zum Wirtschaftsplan und Stellenplan der Deutschen Bundesbahn für das Geschäftjahr 1954 in B 136/1519.

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