2.42.4 (k1960k): D. Deutsch-skandinavische Luftverkehrsverhandlungen

Zum Text. Zur Fußnote (erste von 3). Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Die Kabinettsprotokolle der Bundesregierung. Band 13. 1960Flugblatt des BeamtenbundesAm 16. August 1960 werden in Berlin neue Warenlisten und Vereinbarungen für den innerdeutschen Handel unterzeichnet Broschüre zur LebensmittelbevorratungSchreiben Adenauers betr. Salzgitter-Konzern

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

[D.] Deutsch-skandinavische Luftverkehrsverhandlungen

Der Bundeskanzler äußert die Befürchtung, daß sich nach dem letzten, wiederum ergebnislos verlaufenen Delegationsgespräch politische Schwierigkeiten im Verhältnis zu den drei skandinavischen Ländern ergeben könnten. Der Bundesminister für Verkehr erläutert den deutschen Standpunkt und berichtet über den bisherigen Gang der Verhandlungen 6. Der Bundesminister für Wirtschaft erwähnt, daß der Dänische Ministerpräsident ihn auf die besondere politische Bedeutung hingewiesen habe, die das Schicksal des SAS für die drei skandinavischen Länder habe. Der Bundesminister des Auswärtigen teilt mit, daß die Verhandlungen zu einer Einigung in etwa 95% der Fragen geführt hätten. Offen seien nur die mit den THAI-Airways zusammenhängenden Fragen 7. Der Hauptwiderstand von der anderen Seite gehe nach seinen Feststellungen von Schweden aus. Er wolle in nächster Zeit die Botschafter der drei skandinavischen Länder empfangen und sie bitten, daß die Thailand berührenden Fragen möglichst bald geklärt werden möchten 8.

6

Seit Dezember 1959 verhandelten die Bundesrepublik und die skandinavischen Länder über eine Neuregelung der ursprünglich Ende März 1960 auslaufenden Vereinbarung über den Anteil der skandinavischen Fluggesellschaft SAS am deutschen Luftverkehrsaufkommen (sog. Fluglinienplan). Während die skandinavischen Länder eine Beibehaltung ihrer in der Besatzungszeit erworbenen überproportionalen Rechte anstrebten, war die Bundesregierung an deren Einschränkung zugunsten der defizitär arbeitenden Lufthansa interessiert. Zudem galt der Abbau vorhandener Überkapazitäten im deutschen Luftraum als wichtige Voraussetzung für das Zustandekommen der Air-Union zwischen Belgien, Frankreich, Italien und der Bundesrepublik, die die Schaffung eines gemeinsamen Luftraumes zum Ziel hatte (vgl. hierzu 89. Sitzung am 16. Dez. 1959 TOP F: Kabinettsprotokolle 1959, S. 423 f.). - Unterlagen zu den deutsch-skandinavischen Verhandlungen in B 108/64719 bis 64721 sowie B 136/2776.

7

Im Sommer 1960 hatte die thailändische Regierung ihre Absicht erklärt, das Recht der Lufthansa zur Aufnahme von Passagieren auf thailändischen Flughäfen bei Transitflügen zugunsten der Thai-Airways einzuschränken. Angesichts des ungewissen Ausgangs dieser Verhandlungen hatte es das BMV abgelehnt, der SAS auch künftig die bisherigen Transitrechte für Verbindungen nach Südostasien zu gewähren und stattdessen einen Vertragsabschluss unter Ausklammerung dieses Punktes und entsprechende Nachverhandlungen vorgeschlagen. Dies war jedoch von den skandinavischen Regierungen abgelehnt worden. Vgl. den Vermerk des BMV vom 21. Juli 1960 in B 108/64721 sowie den Vermerk des AA vom 28. Juli 1960 in B 136/2776.

8

Nachdem die deutsch-thailändischen Verhandlungen zu einem für die Lufthansa zufriedenstellenden Ergebnis geführt hatten, kam es am 16. Sept. 1961 zum Abschluss eines Fluglinienplanes zwischen der Bundesrepublik und den skandinavischen Ländern, der der SAS zwar die volle Anzahl der geforderten Transitflüge nach Südostasien zugestand, insgesamt jedoch eine Verringerung der skandinavischen Transitrechte von 25 auf 16 Flüge wöchentlich vorsah. Vgl. den Vermerk des BMV vom 6. Febr. 1961 mit einer detaillierten Aufzählung der Veränderungen sowie dem neuen Fluglinienplan in B 108/64720.

Extras (Fußzeile):