2.5.11 (k1960k): 2. Ergänzung des Verwaltungsrates der Deutschen Bundesbahn 1960, BMV

Zum Text. Zur Fußnote (erste von 2). Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Die Kabinettsprotokolle der Bundesregierung. Band 13. 1960Flugblatt des BeamtenbundesAm 16. August 1960 werden in Berlin neue Warenlisten und Vereinbarungen für den innerdeutschen Handel unterzeichnet Broschüre zur LebensmittelbevorratungSchreiben Adenauers betr. Salzgitter-Konzern

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

2. Ergänzung des Verwaltungsrates der Deutschen Bundesbahn 1960, BMV

Der Bundesminister für Verkehr trägt den wesentlichen Inhalt seiner Kabinettvorlage vom 17. Januar 1960 vor und bittet das Kabinett, seinen dortigen Vorschlägen zuzustimmen 21. Das Kabinett beschließt entsprechend 22.

21

Siehe 53. Sitzung am 4. Febr. 1959 TOP 3 (Kabinettsprotokolle 1959, S. 107 f.). - Vorlage des BMV vom 17. Jan. 1960 in B 108/28614 und B 136/2737. - Nach dem Bundesbahngesetz vom 13. Dez. 1951 (BGBl. I 955) umfasste der Verwaltungsrat der Deutschen Bundesbahn vier Gruppen zu je fünf Mitgliedern, die von der Bundesregierung für fünf Jahre ernannt wurden. Das Vorschlagsrecht für die Gruppe A stand dem Bundesrat, für die Gruppe B der Gesamtwirtschaft, für die Gruppe C den Gewerkschaften und für die Gruppe D dem BMV zu. Die Amtsdauer der Mitglieder Karl Oppermann, Dr. Hans Wellhausen, Hans Jahn und Hermann Josef Abs (Gruppen A bis D) lief zum 10. März 1960 ab. Der BMV hatte in seiner Vorlage die Wiederernennung von Oppermann und Abs sowie für die Gruppen B und C die Ernennung von Fritz Berg und Franz Eichinger vorgeschlagen.

22

Fortgang TOP 3 dieser Sitzung.

Extras (Fußzeile):