2.14.15 (k1965k): J. Kabinettssitzung in Berlin

Zum Text. Zur Fußnote (erste von 1). Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Die Kabinettsprotokolle der Bundesregierung. Band 18. 1965Staatsbesuch Ulbrichts in Ägypten im Februar 1965Gespräche Erhards mit de Gaulle in Bonn im Juni 1965Karte Verkehrsvebindungen im Zonenrandgebiet Erhard im Bundestagswahlkampf 1965

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

[J.] Kabinettssitzung in Berlin

Der Bundesminister für besondere Aufgaben und Chef des Bundeskanzleramtes bringt die Frage einer Sitzung der Bundesregierung in Berlin am 7. April 1965 zur Sprache. Es besteht Einvernehmen, daß wie bei der letzten Sitzung in Berlin verfahren werden soll 42.

42

Siehe 149. Sitzung am 13. Jan. 1965 TOP 2, vgl. auch 158. Sitzung am 24. März 1965 TOP L. - Auch zur Sitzung in Berlin am 7. April 1965 erging weder eine Einladung, noch wurde eine Tagesordnung mitgeteilt bzw. die Besprechungspunkte im Protokoll als Tagesordnungspunkte bezeichnet. Die Nummerierung der Sitzung erfolgte jedoch erneut wie bei einer ordentlichen Kabinettssitzung. In einer Verlautbarung der Bundesregierung vom 9. April 1965 wurde sie in der Überschrift als „Kabinettssitzung", im Text allerdings durchweg als „Arbeitssitzung" der Bundesregierung bezeichnet. Auch in der grundsätzlichen Stellungnahme der Bundesregierung zur Tagung von Parlament und Regierung am 7. April 1965 in Berlin wurde der Begriff „Kabinettssitzung" vermieden. Vgl. Bulletin Nr. 64 vom 9. April 1965, S. 509, sowie Nr. 63 vom 8. April 1965, S. 501. - Fortgang 160. Sitzung am 7. April 1965 TOP 1 (Politische Lage), zur Festlegung einer weiteren Kabinettssitzung in Berlin Fortgang 23. Sitzung am 20. April 1966 TOP F (B 136/36140).

Extras (Fußzeile):