2.22.11 (k1965k): G. Lage in Indonesien

Zum Text. Zur Fußnote (erste von 1). Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Die Kabinettsprotokolle der Bundesregierung. Band 18. 1965Staatsbesuch Ulbrichts in Ägypten im Februar 1965Gespräche Erhards mit de Gaulle in Bonn im Juni 1965Karte Verkehrsvebindungen im Zonenrandgebiet Erhard im Bundestagswahlkampf 1965

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

[G.] Lage in Indonesien

Bundesminister Dr. Westrick äußert gewisse Besorgnisse über die Politik der Bundesregierung in Indonesien. Die Bundesregierung müsse überlegen, was sie tun könne, um noch rechtzeitig zu versuchen, Einfluß auf die Entwicklung zu nehmen. Es müsse eilig eine Entscheidung getroffen werden. Bundesminister Dr. Schröder teilt diese Beurteilung. Er äußert sich über die Möglichkeiten, die nach Auffassung des Auswärtigen Amtes für die Bundesregierung in Betracht kommen. Die Entscheidung solle in einem Gespräch mit dem Herrn Bundeskanzler getroffen werden, das er in den nächsten Tagen zu führen gedenke.

Nach kurzer Erörterung, an der sich die Bundesminister Dr. Schröder, Scheel und Dr. Westrick beteiligen, stimmt das Kabinett zu 26.

26

Zur Entwicklungshilfe für Indonesien siehe 157. Sitzung am 17. März 1965 TOP 3. - Am 4. April 1965 hatte sich das indonesische Parlament in der Nahostkrise mit den arabischen Staaten solidarisch erklärt und empfohlen, die Beziehungen zur Bundesrepublik zu überprüfen, sofern diese ihre Waffenhilfe an Israel fortsetze und Malaysia wirtschaftliche und sonstige Hilfe gewähren sollte. Zudem hatte die Botschaft in Djakarta vertrauliche Hinweise aus indonesischen Regierungskreisen erhalten, wonach die Anerkennung der DDR unmittelbar bevorstehe. Vgl. den Vermerk des AA vom 14. Juni 1965 in AA B 37-IB5, Bd. 171. - Ebenfalls im April hatte Sukarno eine Kabinettsumbildung vorgenommen. Zur Einschätzung der innenpolitischen Lage in Indonesien vgl. die Aufzeichnung des AA vom 11. Juni 1965 in AA B 37-IB5, Bd. 169A, weitere Unterlagen in AA B 37-IB5, Bd. 169. - Der indonesische Finanzminister hatte sich zwischenzeitlich mehrfach mit der Bitte an die deutsche Botschaft gewandt, ob eine Aufstockung des Hermes-Plafonds von 100 Millionen auf 120 Millionen DM möglich sei. Die zusätzlichen 20 Millionen DM sollten für die Anschaffung von zwei Reparaturdocks verwendet werden, die in Indonesien höchste Priorität hätten. Angesichts der kritischen Situation in den Beziehungen zu Indonesien sollte nach Ansicht des AA eine Verschärfung vermieden und die Erhöhung des Plafonds genehmigt werden. Vgl. dazu den Vermerk des AA vom 3. Juni 1965 in AA B 37-IB5, Bd. 173, weitere Unterlagen in AA B 37-IB5, Bd. 176. - Fortgang 172. Sitzung am 14. Juli 1965 TOP C (Vertretung der Bundesrepublik bei den Feierlichkeiten zum 20. Jahrestag der Unabhängigkeit von Indonesien am 17. Aug. 1965).

Extras (Fußzeile):