2.31.1 (k1965k): A. Abrüstungskonferenz in Genf

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Die Kabinettsprotokolle der Bundesregierung. Band 18. 1965Staatsbesuch Ulbrichts in Ägypten im Februar 1965Gespräche Erhards mit de Gaulle in Bonn im Juni 1965Karte Verkehrsvebindungen im Zonenrandgebiet Erhard im Bundestagswahlkampf 1965

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[A.] Abrüstungskonferenz in Genf

Staatssekretär Prof. Dr. Carstens unterrichtet auf Wunsch des Bundeskanzlers das Kabinett über den Verlauf der bisherigen Verhandlungen in Genf. Er legt auch die Ansichten der Westmächte, der Sowjetunion und der neutralen Staaten dar und erläutert unsere bisher eingenommene Haltung zu einem Abkommen über ein Verbreitungsverbot für nukleare Waffen 1. Hieran schließt sich eine Aussprache, in der Bundesminister Dr. Krone betont, daß, falls eine Änderung unserer bisherigen Haltung etwa nötig werden würde, das vorher unbedingt im Kabinett erörtert werden müsse.

1

Die Genfer Abrüstungskonferenz der achtzehn Mächte hatte sich am 17. Sept. 1964 vertagt und auf Empfehlung der UN-Abrüstungskommission ihre Beratungen am 27. Juli 1965 wiederaufgenommen. Zum Sachstand und zur deutschen Haltung zur Vorbereitung eines Vertragsentwurfes über die Nichtverbreitung von Kernwaffen vgl. die Aufzeichnung des AA vom 3. Aug. 1965 in AAPD 1965, S. 1316-1318, sowie die Militärpolitische Tagesmeldung vom 29. Juli 1965 in BW 2/2808g, weitere Unterlagen in B 136/6899 sowie in AA B 43-II8, Bd. 45.

Das Kabinett stimmt zu 2.

2

Fortgang 176. Sitzung am 18. Aug. 1965 TOP 3 e (Außenpolitische Lage).

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