2.35.6 (k1965k): B. Besuch des polnischen Ministerpräsidenten in Paris

Zum Text. Zur Fußnote (erste von 2). Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Die Kabinettsprotokolle der Bundesregierung. Band 18. 1965Staatsbesuch Ulbrichts in Ägypten im Februar 1965Gespräche Erhards mit de Gaulle in Bonn im Juni 1965Karte Verkehrsvebindungen im Zonenrandgebiet Erhard im Bundestagswahlkampf 1965

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

[B.] Besuch des polnischen Ministerpräsidenten in Paris

Auf Frage des Bundeskanzlers berichtet Bundesminister Dr. Schröder über den Verlauf des Besuches des polnischen Ministerpräsidenten in Paris und den vermutlichen Inhalt des Abschlußkommuniques 17. Er betont in diesem Zusammenhang die unterschiedliche Basis der französischen und der deutschen Osteuropa-Politik 18.

17

Der polnische Ministerpräsident Józef Cyrankiewicz hatte Frankreich vom 9. bis 16. Sept. 1965 besucht und gegenüber der französischen Presse am 10. Sept. 1965 u. a. erklärt, die Westgrenze Polens sei durch das Potsdamer Abkommen von 1945 festgelegt und dies sei auch die Einstellung Frankreichs (Presseerklärung abgedruckt in DzD IV 11/2, S. 793). In einer Stellungnahme hatte Erhard diese Auffassung als Wunschdenken bezeichnet und sich darauf berufen, dass eine Regelung der Grenzfrage der Zustimmung Gesamtdeutschlands in einer Friedenskonferenz bedürfe (Stellungnahme in Bulletin Nr. 152 vom 14. Sept. 1965, S. 1227). - Im Abschlusskommuniqué wurde von beiden Seiten eine schrittweise Annäherung zwischen allen Staaten unter gegenseitiger Achtung ihrer Souveränität, insbesondere eine Normalisierung der Beziehungen zwischen Ost- und Westeuropa für wünschenswert erachtet (Abdruck eines Auszugs in DzD IV 11/2, S. 798 f.).

18

Zur französischen Osteuropa-Politik vgl. 163. Sitzung am 5. Mai 1965 TOP B (Stand der Beratungen über eine Drei-Mächte-Erklärung zur Deutschlandfrage) sowie das Fernschreiben des Botschafters in Paris Klaiber an das AA vom 3. Sept. 1965 in AAPD 1965, S. 1408-1411, das ein im Vorfeld des Besuches von Cyrankiewicz geführtes Gespräch Klaibers mit Premierminister Pompidou wiedergibt. Darin wurde vor allem die unterschiedliche Haltung der Bundesrepublik und Frankreichs bezüglich einer Anerkennung der Oder-Neiße-Linie thematisiert.

Extras (Fußzeile):