2.46.1 (k1965k): A. Deutscher Bildungsrat; hier: Zusammensetzung der Bildungskommission

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Die Kabinettsprotokolle der Bundesregierung. Band 18. 1965Staatsbesuch Ulbrichts in Ägypten im Februar 1965Gespräche Erhards mit de Gaulle in Bonn im Juni 1965Karte Verkehrsvebindungen im Zonenrandgebiet Erhard im Bundestagswahlkampf 1965

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[A.] Deutscher Bildungsrat; hier: Zusammensetzung der Bildungskommission

Vor Eintritt in die Tagesordnung gibt der Bundeskanzler Staatssekretär Dr. Berger auf dessen Bitte das Wort. Staatssekretär Dr. Berger unterrichtet im Auftrage des Bundespräsidenten das Bundeskabinett darüber, daß der Bundespräsident über die von der Bundesregierung für die Bildungskommission zu benennenden Persönlichkeiten ein Gespräch mit Bundesminister Lücke gehabt habe. Der Bundespräsident bitte, ihm von den sechs in der letzten Kabinettssitzung ausgewählten Kandidaten die nachfolgenden vier Persönlichkeiten zu benennen: Professor Becker, Prälat Forster, Professor Dams und Herrn Snigola 1. Bundesminister Dr. Westrick erklärt hierzu, daß das eingeschlagene Verfahren nicht den getroffenen Absprachen entspreche. Auf Vorschlag von Bundesminister Lücke ist das Kabinett damit einverstanden, daß dem Bundespräsidenten die genannten vier Persönlichkeiten benannt werden 2.

1

Siehe 8. Sitzung am 15. Dez. 1965 TOP 4. - Zum Gespräch Lübkes mit dem BMI am 21. Dez. 1965 vgl. die Vermerke des Bundespräsidialamtes vom 20. und 23. Dez. 1965 in B 122/9351. - Entgegen Lübkes ursprünglichem Wunsch, aus sechs von der Bundesregierung benannten Persönlichkeiten vier zur Berufung auswählen zu können, sollte nunmehr, um formal ein einheitliches Berufungsverfahren für die Kandidaten der Länder und der Bundesregierung zu gewährleisten, auch die Bundesregierung dem Bundespräsidenten nur so viele Kandidaten benennen, wie berufen werden konnten. Dabei war zuvor jedoch mit dem Bundespräsidenten Einvernehmen über die Kandidaten herzustellen.

2

Nach weiteren Auseinandersetzungen um die endgültige Zusammenstellung der Kandidatenliste der Bundesregierung, in deren Zusammenhang Westrick am 6. Jan. 1966 noch ein Gespräch mit dem Bundespräsidenten führte (vgl. die Vermerke des Bundespräsidialamtes vom 23. Dez. 1965 in B 122/9351 sowie des Bundeskanzleramtes vom 7. Jan. 1966 in B 136/5651), berief Lübke am 15. Febr. 1966 als Mitglieder der Bildungskommission die von den Ländern vorgeschlagenen 14 Persönlichkeiten und die von der Bundesregierung benannten Becker, Dams und Snigola sowie anstelle Forsters den nachträglich nominierten Geschäftsführenden Direktor der Firma Carl Zeiss in Oberkochen Dr.-Ing. Heinz Küppenbender. Am 17. März 1966 kam der Deutsche Bildungsrat in Bonn zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Vgl. Bulletin Nr. 24 vom 19. Febr. 1966, S. 188, und Nr. 40 vom 23. März 1966, S. 314. - Fortgang 13. Sitzung am 2. Febr. 1966 TOP 2 (B 136/36138).

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