2.46.6 (k1965k): B. Beratungen des Haushalts 1966

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[B.] Beratungen des Haushalts 1966

Staatssekretär Grund berichtet über die Vorbereitungen für die Beratungen des Haushalts 1966 16. Nach Erörterung, an der sich der Bundeskanzler, die Bundesminister Lücke, Dr. Seebohm, Dr. Stoltenberg, Dr. Westrick und Staatssekretär Grund beteiligen, bestimmt der Bundeskanzler als Termin für die Beratungen des Haushalts 1966 im Kabinett den 4. Januar 1966, 15.30 Uhr. Soweit die Beratungen an diesem Tage nicht abgeschlossen werden, sollen sie am 5. Januar 1966 zu einem noch festzulegenden Zeitpunkt fortgesetzt werden 17.

16

Siehe 3. Sitzung am 8. Nov. 1965 TOP A. - Zum Stand der Haushaltsberatungen vgl. Grunds Schreiben an Dahlgrün vom 21. Dez. 1965 in B 126/28555.

17

Fortgang 10. Sitzung am 4. Jan. 1966 TOP 3 (B 136/36138).

Der Bundeskanzler übermittelt dem Kabinett seine Weihnachts- und Neujahrsglückwünsche und verbindet sie mit der Bitte um weitere vertrauensvolle Zusammenarbeit in Übereinstimmung mit der Verantwortung, die das Kabinett gegenüber dem ganzen Volk trage. Bundesminister Dr. Mende erwidert die Wünsche des Bundeskanzlers im Namen des Kabinetts.

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