2.5.5 (k1965k): E. „Brandt-Memorandum"

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Die Kabinettsprotokolle der Bundesregierung. Band 18. 1965Staatsbesuch Ulbrichts in Ägypten im Februar 1965Gespräche Erhards mit de Gaulle in Bonn im Juni 1965Karte Verkehrsvebindungen im Zonenrandgebiet Erhard im Bundestagswahlkampf 1965

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[E.] „Brandt-Memorandum"

Der Stellvertreter des Bundeskanzlers und Bundesminister für gesamtdeutsche Fragen teilt mit, daß das Memorandum im September 1964 dem amerikanischen Außenminister zugeleitet worden sei 12. Es bestünden begründete Anhaltspunkte, daß es außerdem noch an bestimmte andere Länder übermittelt worden sei.

12

Siehe Sondersitzung am 22. Jan. 1965 TOP 5.

In einer Erörterung, an der sich der Bundeskanzler, der Bundesminister des Auswärtigen, der Bundesminister für das Post- und Fernmeldewesen, der Bundesminister für Familie und Jugend und der Bundesminister - Der Vorsitzende des Bundesverteidigungsrates sowie Staatssekretär von Hase beteiligen, wird an der Methode von Brandt Kritik geübt. Der Bundeskanzler stellt fest, daß die Bundesregierung das Notwendige dazu erklärt hat 13.

13

Die Bundesregierung hatte die fehlende vorherige Unterrichtung durch Brandt kritisiert und vor dem möglichen Eindruck einer selbstständigen Außenpolitik Berlins gewarnt. Vgl. hierzu den Text der Bundespressekonferenz vom 22. Jan. 1965 in B 145 I F/85 (Fiche 186).

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