2.35.5 (k1966k): A. Devisenausgleich mit den Vereinigten Staaten; hier: Antwort auf einen Brief von Präsident Johnson

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[A.] Devisenausgleich mit den Vereinigten Staaten; hier: Antwort auf einen Brief von Präsident Johnson

Der Bundeskanzler erinnert daran, daß Präsident Johnson ihm vor einiger Zeit schriftlich den Vorschlag unterbreitet habe, Dreiergespräche - USA, Großbritannien und Deutschland - zur Lösung der mit dem Offset-Abkommen zusammenhängenden Fragen zu führen 8. Wider Erwarten dränge nunmehr die amerikanische Regierung auf rasche Mitteilung der deutschen Auffassung. Bundesminister Dr. Schröder verliest den Entwurf eines Antwortschreibens und hebt hervor, daß die beabsichtigte Abstimmung des Inhalts mit dem Bundesministerium der Verteidigung, dem Bundesministerium der Finanzen und dem Bundesministerium für die Angelegenheiten des Bundesverteidigungsrates aus Zeitgründen nicht mehr möglich gewesen sei. Bundesminister Dr. Dahlgrün macht in diesem Zusammenhang Ausführungen zu den mit den Problemen des Devisenausgleichs mit Großbritannien und den USA zusammenhängenden Fragen 9. Nach Erörterung, an der sich der Bundeskanzler, die Bundesminister Dr. Schröder, Dr. Krone, Dr. Dahlgrün und Dr. Westrick beteiligen, stimmt das Kabinett dem von Bundesminister Dr. Schröder verlesenen Entwurf einer Antwort an Präsident Johnson zu. Es stimmt einer sofortigen Unterrichtung des amerikanischen Botschafters über den wesentlichen Inhalt und alsbaldiger Absendung des Briefes zu 10.

8

Siehe Sondersitzung am 4. Juli 1966 TOP B. - Johnsons Schreiben an Erhard vom 25. Aug. 1966 und der Wortlaut der deutschen Übersetzung in AA B 130, Bd. 997, sowie in AA B 130, Bd. 10078, vgl. dazu die Aufzeichnung des AA vom 1. Sept. 1966 in AAPD 1966, S. 1124-1126, sowie den Vermerk des AA vom 19. Aug. 1966 in AA B 130, Bd. 5099, und AA B 150, Bd. 82, weitere Unterlagen in B 136/3135 und BW 1/374072.

9

Zum Devisenausgleich mit Großbritannien vgl. 39. Sitzung am 4. Aug. 1966 TOP .

10

Erhards Antwortschreiben vom 7. Sept. 1966 in AA B 130, Bd. 10078, und AA B 150, Bd. 83, englischer Wortlaut in FRUS 1964-1968, XIII, S. 464 f. - Fortgang 47. Sitzung am 12. Okt. 1966 TOP B.

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