2.25.11 (k1968k): D. Beratungen des Bundeshaushalts 1969; Sitzungen des Bundeskabinetts in der Ferienzeit

Zum Text. Zur Fußnote (erste von 1). Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Die Kabinettsprotokolle der Bundesregierung. Band 21. 1968Erste Tagung des FinanzplanungsratsKabinettsaussprache zu den StudentendemonstrationenSitzung des Kabinetts in BerlinTod von Entwicklungshelfern aus der Bundesrepublik in Südvietnam

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

[D.] Beratungen des Bundeshaushalts 1969; Sitzungen des Bundeskabinetts in der Ferienzeit

Auf die Bitte von Bundesminister Strobel teilt Staatssekretär Prof. Dr. Carstens mit, die Beratung des Bundeshaushalts 1969 in Verbindung mit der mittelfristigen Finanzplanung sei für die Zeit vom 31.8. bis 4.9. dieses Jahres (ohne Sonntag) in Aussicht genommen. 38

38

Fortgang 136. Sitzung am 2. Sept. 1968 TOP 3.

Hinsichtlich der Sitzungstage des Kabinetts während der Ferienzeit weist der Bundeskanzler darauf hin, daß es grundsätzlich bei der jetzigen Regelung bleiben müsse. Immerhin wäre denkbar, daß sich während der Ferienzeit die Notwendigkeit zu Kabinettsitzungen nicht so dringlich stelle und deshalb daran gedacht werden könne, nur alle 14 Tage zusammenzutreten. Endgültig werde aber über den jeweils nächsten Sitzungstermin nur von Woche zu Woche entschieden werden können.

Hinsichtlich seiner Vertretung in der Urlaubszeit habe er entsprechende Absprache mit dem Vizekanzler getroffen.

Als nächsten Termin für eine Kabinettsitzung wird der 17.7.1968 ins Auge gefaßt.

Extras (Fußzeile):