2.12.5 (k1972k): 4. Wissenschaftszentrum Berlin; hier: Benennung der Mitglieder des Bundes im Kuratorium, BMBW

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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4. Wissenschaftszentrum Berlin; hier: Benennung der Mitglieder des Bundes im Kuratorium, BMBW

(14.30 Uhr)

Auf Antrag von BM Scheel beschließt das Kabinett nach kurzer Diskussion, die Auswahl der Mitglieder des Bundes für das Kuratorium nochmals zu überprüfen und die Entscheidung auf die nächste Kabinettsitzung zu vertagen. 7

7

Siehe 32. Sitzung am 25. Juni 1970 TOP 9 (Kabinettsprotokolle 1970, S. 283). - Vorlage des BMBW vom 22. März 1972 in B 196/52622 und B 136/6075, weitere Unterlagen in B 136/6555, 6073, 6074, 6076 und 6077. - Das Wissenschaftszentrum Berlin war 1969 auf Initiative der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD als gemeinnützige Gesellschaft gegründet worden, um außeruniversitäre Forschungsprojekte durchzuführen (Unterlagen in B 136/6555). Laut Ziffer 10 des Gesellschaftsvertrags (Exemplar in B 136/6074) waren von den höchstens 12 Kuratoriumsmitgliedern der Vorsitzende und weitere drei Mitglieder von der Bundesregierung zu ernennen. Der BMBW hatte den Parlamentarischen Staatssekretär Joachim Raffert (SPD) als Vorsitzenden sowie jeweils einen Vertreter aus dem Bundeskanzleramt, dem BMWF und dem BMB vorgeschlagen. - Fortgang 107. Sitzung am 19. April 1972 TOP 2.

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