2.14.1 (k1972k): 1. Personalien

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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1. Personalien

Das Kabinett nimmt von der Anlage 1 zu Punkt 1 der TO nebst Nachtrag und 2. Nachtrag hierzu zustimmend Kenntnis. 1

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Ernannt werden sollten nach Anlage 1 im BMWF zwei Ministerialräte und eine Ministerialrätin sowie im BMVg zwei Oberste. Der Nachtrag enthielt die Vorschläge des BMI, Dr. Günther Nollau zum Präsidenten und Johannes Bardenhewer zum Vizepräsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz sowie Werner Smoydzin zum Ministerialdirektor, und den Vorschlag des BMWF, eine Ministerialdirigentin zu ernennen. Ein zweiter Nachtrag ist dem Protokoll nicht beigefügt.

BM Schiller schlägt die Ernennung der Regierungsdirektoren Dr. Albert Becker, Dr. Harald Johannsen und Dr. Walter Schink zu Ministerialräten vor. BM Arendt schlägt die Ernennung des Regierungsdirektors Helmut Schön zum Ministerialrat vor. Das Kabinett nimmt zustimmend Kenntnis.

BM Leber unterrichtet das Kabinett vom Antrag des Ministerialdirektors Dr. Ulrich Schmidt-Ott auf Versetzung in den Ruhestand. Das Kabinett nimmt von der Absicht BM Lebers, dem Antrag mit sofortiger Wirkung stattzugeben, zustimmend Kenntnis. Der Bundeskanzler stimmt der vorzeitigen zur Ruhesetzung von Ministerialdirektor Dr. Schmidt-Ott zu.

Das Kabinett ist mit den Vorschlägen von BM Leber zur Ernennung des Ministerialrates Konrad Lampe-Helbig zum Ministerialdirigenten sowie des Ministerialrates Dr. Georg Wilhelm Rehm zum Ministerialdirektor einverstanden.

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