2.14.4 (k1972k): B. Vertretung der Bundesregierung bei protokollarisch gebotenen Anlässen

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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[B.] Vertretung der Bundesregierung bei protokollarisch gebotenen Anlässen

Auf eine Frage von BM Lauritzen teilt BM von Dohnanyi mit, er werde an einem Empfang des sowjetischen Stellvertretenden Vorsitzenden des Ministerrats Nowikow am 27. April teilnehmen. 3

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Siehe 71. Sitzung am 9. Juni 1971 TOP A (Kabinettsprotokolle 1971, S. 187 f.). - Im Februar 1970 hatte der Chef des Protokolls im AA vorgeschlagen, die Vertretung der Bundesregierung bei protokollarisch gebotenen Anlässen regelmäßig in einer Kabinettssitzung zu behandeln und dazu eine Terminvorschau der Anlässe für den maßgeblichen Monat vorzulegen. Im September 1971 wurde das Vorgehen dahingehend geändert, dass die Bundesminister für etwa zehn bis zwölf Länder eine so bezeichnete Schirmherrschaft übernahmen, um ihre Termine besser planen zu können. Nur in Ausnahmefällen sollte der Gegenstand im Kabinett beraten werden. Vgl. 22. Sitzung am 9. April 1970 TOP C (Kabinettsprotokolle 1970, S. 170) und 78. Sitzung am 18. Aug. 1971 TOP C (Kabinettsprotokolle 1971, S. 253). - Fortgang 1. Sitzung am 15. Dez. 1972 TOP C.

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