2.33.3 (k1972k): 1. Personalien

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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1. Personalien

(15.45 Uhr)

BM Leber zieht den in Nr. 21 der Anlage 1 zu Punkt 1 der TO vorgelegten Ernennungsvorschlag zurück. 6

6

Nummer 21 der Anlage 1 betraf die Ernennung von Oberst Herbert Walter zum Brigadegeneral. Fortgang 124. Sitzung am 20. Sept. 1972 TOP 1.

Er weist darauf hin, daß dem bisherigen evangelischen Militärbischof Kunst mit Dr. Sigo Lehming ein Probst folgen werde. 7

7

Vgl. 96. Sitzung am 19. Jan. 1972 TOP C (Empfang für Bischof Kunst).

Das Kabinett nimmt Kenntnis und stimmt den Ernennungsvorschlägen der Anlagen 1 bis 3 zu Punkt 1 der TO, ausgenommen den zurückgezogenen Teilvorschlag, aber einschließlich des Nachtrags zu Anlage 1, zu. 8

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Ernannt werden sollten nach Anlage 1 im Bundeskanzleramt fünf Leitende Regierungsdirektoren, im AA Dr. Hans-Ulrich Wilke zum Gesandten und ein Vortragender Legationsrat Erster Klasse, im BMI ein Abteilungspräsident, im BMWF Josef Karl zum Finanzpräsidenten, im BMVg Franz Pöschl zum Generalleutnant, Günter Luther zum Konteradmiral, Dr. Hans Spiegel zum Generalmajor, Heinz Adler, Dr. Hubert Bung, Gottfried Ewert, Heinz Fielitz, Horst Kinder, Dr. Wilhelm Ortmanns, Martin Seifert, Heinrich Graf von Treuberg und Herbert Walter zu Brigadegenerälen, ein Erster Direktor und ein Direktor beim Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung, zwei Oberste und ein Kapitän zur See. Nach Anlage 2 sollte auf Vorschlag des BMJFG einem Direktor und Professor die Eigenschaft eines Beamten auf Lebenszeit verliehen werden. Nach Anlage 3 sollte auf Vorschlag des BMVg die Bundesregierung von der beabsichtigten Ernennung des Probstes Dr. Sigo Lehming zum Evangelischen Militärbischof zustimmend Kenntnis nehmen und der BMVg ermächtigt werden, den Rat der Evangelischen Kirche in Deutschland entsprechend zu unterrichten. Gemäß Nachtrag zu Anlage 1 sollten auf Vorschlag des AA drei Botschaftsräte Erster Klasse, auf Vorschlag des BMWF ein Ministerialdirigent und ein Ministerialrat, auf Vorschlag des BMP ein Ministerialrat und auf Vorschlag des BMV zwei Ministerialräte ernannt werden.

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