2.36.5 (k1972k): B. Hochschulen der Bundeswehr

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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[B.] Hochschulen der Bundeswehr

(18.36 Uhr)

Nach Vortrag durch BM Leber erklärt BM Schmidt, daß der vorgesehenen Errichtung von Hochschulen der Bundeswehr finanzielle Bedenken nicht entgegenstehen. 22

22

Siehe 117. Sitzung (Fortsetzung) am 29. Juni 1972 TOP 4. - Vgl. die Schreiben des BMVg vom 29. Aug. 1972 und des BMWF vom 4. Sept. 1972 jeweils an das Bundeskanzleramt sowie den Vermerk des Bundeskanzleramts vom 5. Sept. 1972 zu den Differenzen zwischen BMVg und Bundeskanzleramt über einen formellen Kabinettsbeschluss zur Errichtung der Bundeswehrhochschulen in B 136/27133, weitere Unterlagen in B 106/103233 sowie BW 1/66616 und 66617, 77495 bis 77497 und 129572 sowie BW 2/8219 und 8697. Angesprochen waren die Verhandlungen über die Errichtung einer Bundeswehrhochschule in Hamburg (seit 2003: Helmut-Schmidt-Universität - Universität der Bundeswehr Hamburg). Leber hatte dem Bundeskanzleramt unter Hinweis auf den Kabinettsbeschluss vom 29. Juni 1972 Ende August 1972 den Entwurf eines Verwaltungsabkommens übermittelt. Demnach gestatte der Hamburger Senat dem BMVg die Errichtung einer wissenschaftlichen Hochschule und übe im Rahmen seiner verfassungsmäßigen Zuständigkeit die Befugnisse im Benehmen mit dem BMVg aus. Der Hamburger Senat hatte mit Verweis auf die politische Tragweite dieses Abkommens um die Unterzeichnung durch den Bundeskanzler gebeten. - Das Abkommen wurde am 29. Sept. 1972 von Brandt und Leber und am 3. Okt. 1972 vom Ersten Bürgermeister der Hansestadt Hamburg Peter Schulz (SPD) und vom Präses der Behörde für Wissenschaft und Kunst Senator Reinhard Philipp (FDP) unterzeichnet. Exemplar in B 136/27133. - Zur Eröffnung der Bundeswehrhochschulen in Hamburg und München Fortgang 22. Sitzung am 27. Juni 1973 TOP D (B 136/36190).

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