2.38.1 (k1972k): 1. Personalien

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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1. Personalien

(14.00 Uhr)

Das Kabinett nimmt von den Anlagen 1 und 2 sowie dem Nachtrag zu Anlage 1 der Tagesordnung zustimmend Kenntnis. 1

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Ernannt werden sollten nach Anlage 1 auf Vorschlag des Bundeskanzleramts ein Direktor im Bundesnachrichtendienst, im BMWF ein Ministerialrat, im BML ein Leitender Direktor und Professor, im BMVg Paul Monreal zum Brigadegeneral, ein Oberstveterinär und zwei Oberste. Nach Anlage 2 sollte auf Vorschlag des BMI dem Direktor des Instituts für Landeskunde, Dr. Karl Ganser, die Eigenschaft eines Beamten auf Lebenszeit verliehen und im BMSt dem Abschluss eines Arbeitsvertrags nach der ADO für übertarifliche Angestellte im öffentlichen Dienst mit Bezügen eines Bundesbeamten der Besoldungsgruppe B 6 mit einem Dipl.-Volkswirt zugestimmt werden. Im Nachtrag zu Anlage 1 war auf Vorschlag des BMVg die Ernennung von Herbert Walter zum Brigadegeneral vorgesehen (vgl. 121. Sitzung am 23. Aug. 1972 TOP 1).

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